Faymann will Tempo-Wildwuchs eindämmen

Der neue Infrastrukturminister Werner Faymann will den Wildwuchs bei den Geschwindigkeitslimits auf Österreichs Autobahnen eindämmen. "Unser Ziel ist überall Tempo 130“, sagte er zu ÖSTERREICH.

Die Tempo 160-Versuche seines Vorgängers Hubert Gorbach werden voraussichtlich eingestellt. Faymann will zwar einmal die Ergebnisse der beiden Pilotversuche prüfen. Aller Voraussicht nach wird er Tempo 160 aber beenden - "mit dem Argument Sicherheit und dem Argument Umweltschutz“, wie er sagte.

Und mit den Bundesländern will er sich darauf einigen, dass die Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen und Schnellstraßen nur mehr zentral vom Bund verhängt werden können. Faymann will die Kompetenz dafür zentral beim Bund ansiedeln, wie es im Regierungsprogramm vorgesehen ist. "Das erfordert eine Verfassungsänderung“, sagte er, nötig seien daher Verhandlungen mit den Bundesländern. Ein Zeitrahmen dafür sei derzeit nicht absehbar.

In Ballungsräumen und Städten werde es weiterhin Ausnahmen von Tempo 130 geben, so der Minister. Dort gilt schon jetzt größtenteils Tempo 100.