Fehler auf Stimmzetteln im Burgenland

Fehler am amtlichen Stimmzettel für die burgenländische Landtagswahl am 30. Mai haben am Dienstag in Eisenstadt kurzfristig für Aufregung gesorgt. Bei zwei Kandidaten der Liste Burgenland (LBL) wurden die Namen falsch geschrieben. Die LBL reagierte mit Kritik und will am Abend über eine Wahlanfechtung entscheiden. Bei der Landeswahlbehörde, wo kurzfristig auch ein Neudruck der Stimmzettel überlegt wurde, gab man inzwischen nach Rücksprache mit dem Innenministerium "Entwarnung".

In einem Fall wurde aus einem Kandidaten mit dem Vornamen Andreas eine Andrea. Bei einem zweiten Kandidaten findet sich statt des Familiennamen Wurmbauer am Stimmzettel der Name "Wurmberger". "Eines ist für mich klar: Wenn die Wahl angefochten wird, fliegt die Wahl", erklärte Wolfgang Rauter, der für die Liste Burgenland antritt, am Dienstagnachmittag bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt.

"An sich wollen wir keine Wahlanfechtung machen", meinte Rauter. Viele Kandidaten hätten jedoch "Tausende Euro" in den Wahlkampf gesteckt. Über ihre Köpfe hinweg könne man keine Entscheidung treffen. Den Kandidaten soll nun vorgeschlagen werden, eine verbindliche Erklärung abzugeben, dass sie die Wahl nicht anfechten.

Natürlich könnten Fehler bei der Landeswahlbehörde passieren. Die Liste Burgenland betreffe es jedoch besonders hart, "weil wir halt finanziell nicht so toll ausgestattet sind und von den Namen unserer Kandidaten abhängig sind", so Rauter.

In der Landeswahlbehörde habe man alle Szenarien durchspielen müssen - bis hin zur Wahlanfechtung, so Landeswahlleiter Hofrat Andreas Gold zur APA. Auch die Bundeswahlbehörde wurde konsultiert. Eine Wahlanfechtung sei möglich. Ihr werde laut Judikatur aber nur dann stattgegeben, wenn maßgebliche Auswirkungen auf das Ergebnis zu erwarten seien, etwa durch eine Veränderung bei der Mandatsverteilung. Dies sei hier eher zu verneinen, da die betroffenen Kandidaten sich auf hinteren Listenplätzen befänden und eine Namensähnlichkeit gegeben sei.

Es sei bedauerlich, dass die Liste Burgenland keine Vertrauenspersonen nominiert habe, meinte Gold. Diesen wäre ein Abzug des Stimmzettels mit der Möglichkeit zur Korrektur ausgehändigt worden. Rauter wies mit dem Argument zurück, Vertrauenspersonen hätten "überhaupt keine Rechte".

Die Landeswahlbehörde halte morgen, Mittwoch, in der Angelegenheit eine Sitzung ab, so Gold. Dabei werde bezüglich der Fehler auf dem Stimmzettel ein Beschluss gefasst, "dass das als saniert gilt".