Bereits in zwei Wochen könnte der Hypo-U-Ausschuss beschlossen werden.
Die Vorbereitungen auf den Hypo-U-Ausschuss laufen auf Hochtouren: Der gemeinsame Antrag der Opposition auf Einsetzung ist so gut wie fertig. Als fix gilt bereits, dass die Ex-Finanzminister Maria Fekter, Josef Pröll, Wilhelm Molterer und Karl-Heinz Grasser (alle ÖVP) als Zeugen geladen werden.
Fahrplan
Bereits kommende Woche könnte der Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung gestellt werden. Dort wiederum soll dann der fertig Antrag eingebracht werden. „Die Endformulierung zuwege zu bringen, wird unsere Aufgabe für die nächste Woche sein“, so Dieter Brosz, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen. Konkret bedeutet das: Die Einsetzung könnte bereits in zwei Wochen beschlossene Sache sein.
Inhaltlich sind sich die Oppositionsparteien nach wie vor weitgehend einig. „Es geht aber darum, einen möglichst konkreten Plan auszuarbeiten“, so Brosz, „Denn der U-Ausschuss ist zeitlich auf ein Jahr begrenzt.“
