Der Begriff soll Verbrechen von Ausländern umschreiben, die wegen ihres kulturellen Hintergrunds das Unrecht nicht erkennen können.
In der Diskussion um Ausländerkriminalität tritt ÖVP-Innenministerin Maria Fekter für die Einführung eines neue Begriffs ein: Mit "Kulturdelikt" sollten jene Taten bezeichnet werden, die nach österreichischen Gesetzen illegal sind, im Verständnis von Menschen aus dem Ausland aber zu ihren Traditionen gehören. Das erklärte Fekter gegenüber dem ORF.
Kein Unrechtsbewusstsein
Es würden "extreme Kulturdelikte" wie
Ehrenmorde, Genitalverstümmelung und Zwangsverheiratung passieren, so die
Ministerin. Meistens seien Mädchen die Opfer. "Für diese Delikte ist oft das
Unrechtsbewusstsein nicht vorhanden", sagte Fekter. Aus der Tradition heraus
würden die Täter glauben, dass sie dafür eine Rechtfertigung hätten.
Andere Wertordnung
"Und ich glaube, dass es notwendig ist, dass
man das beim Namen nennt. Damit alle wissen, die bei uns hier leben: Wie ist
unsere Wertordnung und woran müssen sie sich halten", erklärte die
Ministerin.