Fekters Zukunft spaltet die Regierung

Genau einen Monat nach der Nationalratswahl geht das große Feilschen um Posten in der Koalition los. Am Montag sollen die Klubspitzen von SPÖ und ÖVP neu besetzt werden. In der ÖVP wünscht sich VP-Chef Michael Spindelegger Staatssekretär Reinhold Lopatka als neuen Klubobmann. Der bisherige Klubchef Karlheinz Kopf soll mit dem Posten des Zweiten Nationalratspräsidenten entschädigt werden.

Umfrage: ÖVP verringert Abstand zur SPÖ

Ein Job, der ursprünglich für Maria Fekter reserviert war, die als Finanzministerin vor der Ablöse steht. Nun wird fieberhaft nach einer neuen Position für die streitbare VP-Politikerin gesucht. In der ÖVP favorisieren sie nun einige als neue Justiz­ministerin. Fekter sei auch „eine gute Volksanwältin gewesen“, hört man etwa aus der Koalition.

Spindelegger soll Finanz­minister werden
VP-Justizministerin Beatrix Karl dürfte fix abgelöst werden, ebenso wie VP-Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich. Statt ihm soll Josef Geisler, Bauernbündler aus ­Tirol, das Ministerium übernehmen. VP-Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle könnte dafür nach Tirol zurückkehren.

Spindelegger selbst hat noch nicht entschieden, ob er Außenminister oder Finanzminister werden möchte (er tendiert zum Finanzministerium). Zwei Ministerien, für die sich auch Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl interessiert. Leitl ist auch im Gespräch als Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung.

Kanzler setzt auf Vertraute und keine Quereinsteiger
In der SPÖ soll es zu weit weniger Veränderungen kommen. Langzeit-SPÖ-Klubchef Josef Cap soll am Montag die Klubspitze an SP-Staatssekretär Andreas Schieder übergeben.

Ablösekandidat im SP-­Ministerteam ist Gesundheitsminister Alois Stöger. Sein Ressort wird in ein neues „Menschenministerium“ eingegliedert. Allerdings rebelliert die SPÖ-Oberösterreich dagegen. Neu könnte nur Kärntens Finanzlandesrätin Gaby Schaunig dazukommen – als Ersatz für Schieder im Finanzministerium. Das Verteidigungsministerium von Gerald Klug will die SPÖ mit der ÖVP gegen das Justizministerium tauschen. Dann gäbe es allerdings keinen Ministerposten für Fekter.

I. Daniel