Die EU-Außenkommissarin verzichtet auf ein zweites Mandat in Brüssel.
EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner hat am Montag in Paris offiziell ihre Kandidatur für den Posten des Generalsekretärs der UNO-Organisation für Wissenschaft, Bildung und Kultur UNESCO angekündigt. Gleichzeitig gab sie bekannt, dass sie sich nach reiflicher Überlegung für die UNESCO-Kandidatur entschlossen habe und damit nicht mehr ihre eigene Nachfolge in der EU-Kommission anstrebe.
"Gute Chancen"
Sie habe eine "Karriere als
Brückenbauerin verschiedener Kulturen" hinter sich und wolle nun dazu
beitragen, die UNESCO "neu zu lancieren", sagte Ferrero-Waldner im Gespräch
mit Journalisten. Zu ihren Erfolgsaussichten meinte die VP-Politikerin: "Es
gibt gute Chancen auf einen Sieg, auch wenn es keine einfache Wahl ist." Als
Kernpunkte ihres Programms nannte Ferrero-Waldner den Beitrag zur
Kulturvielfalt, die Stärkung der Rolle der Frauen sowie das Thema der
"Erziehung für alle".
Keinen Kommentar wollte Ferrero-Waldner zu ihrem aussichtsreichsten Gegenkandidaten, dem ägyptischen Kulturminister Faruk Hosni abgeben, der wegen seiner Aussage, er würde israelische Bücher "sofort verbrennen", sollte er auf solche in ägyptischen Bibliotheken stoßen, heftig umstritten ist. Sie erinnerte daran, dass Hosni bereits seit einem Jahr als Kandidat gehandelt werde, während das Rennen erst jetzt beginne, zumal die Einreichefrist für die Kandidaturen Ende Mai abgelaufen ist. "Ich glaube, die Wahl ist noch nicht gelaufen", betonte die ehemalige Außenministerin.
Internationale Kontakte
Auf die Frage, ob nach einem spanischen
und einem japanischen UNESCO-Generalsekretär nun nicht ein Drittweltkandidat
ernannt werden sollte, erwiderte die EU-Kommissarin: "Es kommt nicht darauf
an, wer an den Posten berufen wird, sondern darum, ob er Entscheidungen
trifft, die für alle hilfreich sind." Ferrero-Waldner betonte weiter, dass
sie aufgrund ihrer politischen Karriere zahlreiche internationale Kontakte
"auf höchster Ebene" besitze und diese dazu verwenden könne, der UNESCO zu
einem neuen Aufschwung zu verhelfen.
Aufgrund der aktuellen Wirtschaftskrise ist zu erwarten, dass die freiwilligen Beitragszahlungen der Mitgliedsländer zurückgehen werden. Gegenwärtig verfügt die UNESCO über ein Jahresbudget von 640 Mio. Euro (461 Mio. Euro) an Pflichtbeiträgen und weiteren 640 Mio. Euro freiwilligen Beiträgen, die fast zur Hälfte von Japan bezahlt werden, zumal sich der Japaner Koichiro Matsuura zur Zeit an der Spitze der Organisation befindet. "Die Fonds müssen transparent verwaltet werden, damit auch eine Zusammenarbeit mit anderen Organisationen wie zum Beispiel der EU möglich wird", sagte Ferrero-Waldner.
Der einst in Paris stationierte Botschafter Anton Prohaska betonte bei dem Pressegespräch, dass die österreichische Kandidatur auch aufgrund der Neutralität des Landes und der "Drittweltverträgklichkeit" der Kandidatin gute Erfolgschancen besitze. Um einen Konsens um eine Person zu schaffen, sei es notwendig, dass diese aus einem Land ohne Kolonialvergangenheit stammt, und dass der Kandidat dem Empfangsland der in Paris angesiedelten UNESCO zu Gesicht stehe.
Sieben weitere Kandidaten
Die Kandidatur Ferrero-Waldners wurde
von Österreich und Kolumbien vorgeschlagen. Sie tritt in dem Rennen für den
Posten gegen weitere sieben Kandidaten an. Außer Hosni befinden sich
darunter auch zwei Botschafterinnen aus Litauen und Bulgarien. Die weiteren
Kandidaten stammen aus Russland, Ecuador, Benin und Tansania. Der neue
Generalsekretär wird Mitte September vom Exekutivrat ernannt und danach im
Oktober von der Generalkonferenz bestellt.