'Fett': Köstinger wehrt sich gegen Hass-Poster

Nach Sigi Maurer wurde nun auch Umweltministerin Elisabeth Köstinger Opfer von Hasspostings im Internet.  Immer mehr Menschen werden im Netzt bedroht oder beleidigt. Maurer und Köstinger stehen jetzt nur exemplarisch für viele Opfer von Hasspostings.

Ministerin wehrt sich

Seit die Ministerin Mutter ist, gibt es immer brutalere Hasspostings gegen ihre Person. User schreiben, dass sie „fett“ sei, seit sie „geworfen“ hat.

Köstinger hat umgehend auf die Beleidigungen reagiert. Mit einer Stellungnahme antwortete sie direkt auf diverse Postings. Dafür gibt es auch viel Zuspruch von ihrer Fan-Gemeinde. Politisch will sie in Zukunft auch andere Wege finden, um eine solche  Situation zu verhindern.

Bogner-Strauß pocht auf gesetzliche Regelung

Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) pocht auf eine rechtliche Grundlage, um sich gegen Hass im Netz wehren zu können. Die Task Force zum Strafrecht will bis Mitte 2019 Ergebnisse liefern.

Die von Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) verantwortete Strafrechts-Arbeitsgruppe befasst sich bekanntlich mit dem Opferschutz und soll bis Mitte nächsten Jahres Ergebnisse vorlegen. Laut dem Frauenministerium werden derzeit mit Experten existierende Regelungen, auch aus anderen Ländern, evaluiert. Auch müsse geklärt werden, ob die Materie ins Strafrecht oder Zivilrecht kommen soll. Fest steht für Bogner-Strauß, dass es eine rechtliche Grundlage braucht, um rasch und kostengünstig auf Angriffe reagieren zu können, betonte ihr Sprecher am Dienstag gegenüber der APA.

Frauenvolksbegehren drängt auf Gesetz vor Jahresende

Die Initiatorinnen des Frauenvolksbegehrens begrüßen, dass Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß und Staatssekretärin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) Handlungsbedarf sehen, um gegen Hasspostings im Internet vorgehen zu können. Es soll jedoch nicht erst Mitte nächsten Jahres soweit sein. Projektleiterin Lena Jäger forderte am Dienstag in einer Aussendung ein neues Gesetz noch vor Jahresende.