Der Bundespräsident ist trotzdem bezüglich seiner Wiederwahl optimistisch - Wahltermin ist voraussichtlich der 25. April 2010.
Bundespräsident Heinz Fischer glaubt, dass er es bei seiner Wiederkandidatur mit Gegenkandidaten zu tun bekommt. Das werde die "Dynamik der Entwicklung" mit sich bringen, vermutet das Staatsoberhaupt. Ungeachtet dessen ist Fischer zuversichtlich, erneut zum Präsidenten gewählt zu werden. Als Wahltermin nimmt er den 25. April an, für den Intensivwahlkampf rechnet Fischer fünf Wochen ein.
Optimistisch für Sieg
Der Bundespräsident betonte, auch zu
jener Zeit optimistisch gewesen zu sein, als noch davon ausgegangen wurde,
dass Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll sein Gegenkandidat
sein würde: "Dieser Optimismus ist nicht kleiner geworden in
letzter Zeit."
Kontakt zu allen
Fischer ist überzeugt, dass für ihn seine
Amtsführung spricht: "Mit meiner bisherigen Arbeitsbilanz darf ich
zufrieden sein." Er habe sehr viele Kontakte mit der Bevölkerung aus "allen
Schichten" gehabt - vom Neusiedlersee bis zum Bodensee. Fast alle
Bezirke habe er in seiner ersten Amtszeit besucht und die noch offen seien,
werde er mit Sicherheit nachholen. Zudem habe er viel Zeit dafür verwendet,
auch im Ausland "die rot-weiß-rote Fahne bestmöglich zu vertreten".
Im Inland verwies Fischer auf sein "korrektes Verhältnis" zu
Bundesregierung, Ländern, Städten, Gemeinden, NGOs und
Religionsgemeinschaften.
"Das sind Fakten"
Auf die Idee, dass diese
Einschätzungen nach Eigenlob aussehen könnten, kommt das Staatsoberhaupt
sichtlich nicht: "Das sind Fakten." Für Fischer spricht nach
Ansicht Fischers auch, dass die kommenden Jahre nicht die einfachsten sein
würden. Gerade da seien Stabilität und politische Erfahrung besonders
wichtig.
Habsburger als Rivale
Vor einem Gegenkandidaten fürchte er sich
jedenfalls nicht. Es sei auch nicht sein Ziel, als einziger Bewerber
anzutreten, versicherte der Bundespräsident. Was die Ambitionen des Kärntner Grün-Politikers
Ulrich Habsburg-Lothringen angeht, zeigt sich Fischer allerdings sehr
zurückhaltend. Da müssten die Behörden entscheiden, ob eine Kandidatur
zulässig sei: "Verfassung und Gesetze gelten für alle Bürger."
Und er habe bei der Diskussion zur Verfassungsreform auch keine starken
Strömungen von Verfassungsrechtlern vernommen, die Habsburger-Gesetze
aufzuheben. Derzeit gilt für Mitglieder "regierender und ehemals
regierender Häuser" ein Verbot, bei Präsidentschaftswahlen zu
kandidieren.
Wahl am 25. April 2010
Genaue Vorstellungen hat Fischer bereits,
wann der erste Wahlgang in Szene gehen sollte. Da der 25. April wie vor
sechs Jahren auf einen Sonntag falle, sei es "ziemlich naheliegend",
erneut dieses Datum für die Präsidentenwahl heranzuziehen. Als Leiter seiner
Wahlkampagne hat Fischer den PR-Berater Stefan Bachleitner engagiert.
1 Monat Wahlkampf
Allzu lange wahlkämpfen will das
Staatsoberhaupt nicht. Bis 30 Tage vor der Wahl seien Kandidaturen möglich,
insofern sollte erst danach der Intensivwahlkampf beginnen. Wie viele
finanzielle Mittel er dafür aufwenden will, wollte Fischer nicht beurteilen.
Das werde auch von allfälligen Gegenkandidaturen abhängen. Sparsamkeit werde
ein Gebot sein. Um finanzielle Unterstützung will er sowohl bei
Privatpersonen als auch bei "anderen Finanzierungsmöglichkeiten"
bitten, sofern es sich um redliche, transparente Quellen handle.
Überparteilicher Kandidat
Jedenfalls will Fischer als
überparteilicher Kandidat ins Rennen gehen. So begrüßte er auch, dass
Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann ihn als solchen sehe. Schon bisher
könne man keinen einzigen Fall nennen, wo er sich parteipolitisch geäußert
habe, betonte das Staatsoberhaupt.
Bezüglich des Falls Zogaj ließ er aber durchblicken, dass er nichts gegen einen Verbleib der kosovarischen Familie im Land hätte. Man müsse hier eine Brücke zwischen Humanität und Rechtsstaat bauen.
Hausarzt hat nichts dagegen
Wann genau seine Entscheidung zur
Wiederkandidatur gefallen ist, konnte Fischer nicht so genau sagen. Es sei
jedenfalls ein "Nachdenkprozess" gewesen, bei dem er Gespräche
unter anderem mit seiner Frau geführt habe. Gesund fühlt sich Fischer
jedenfalls, sein Hausarzt sei zufrieden und er auch. Die Botschaft seine
Antretens hätte er eigentlich schon letzte Woche verkünden wollen, da sei
aber der EU-Gipfel dazwischen gekommen. Dass er sich letztlich via Internet
an die Bürger gewandt hat, ist für ihn auch Ausdruck davon, dass er kein
Medium bevorzugen habe wollen. Zudem sei es ja nicht schlecht, wenn man
modern in eine Wiederkandidatur starte. Fischer selbst nützt die neuen
Netzwerke privat eher selten: "Twittern tu ich nicht nach Büroschluss."