Fischer für eigenes Wissenschaftsministerium

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) haben Freitagnachmittag Bundespräsident Heinz Fischer offiziell über den erfolgreichen Abschluss der Regierungsverhandlungen informiert. Fischer zeigte sich froh, dass dieser noch vor Weihnachten gelungen ist. Der Präsident hätte sich allerdings persönlich ein eigenes Wissenschaftsministerium gewünscht.

Die Regierungsverhandlungen seien schwierig gewesen, aber er habe von Anfang an Zuversicht geäußert, meinte Fischer im Anschluss an das Gespräch vor Journalisten. Er habe sich ein Ergebnis vor Weihnachten gewünscht und sei nun froh darüber, dass dieses Ziel erreicht wurde. Es sei auch im Interesse des Landes, dass sich die Verhandlungen nicht bis ins neue Jahr hineinziehen. Der Inhalt des Gesprächs drehte sich laut Fischer um detailliertere Informationen zu Teilen des Regierungsprogramms, außerdem hätten Faymann und Spindelegger bekräftigt, dass sie zu einander Vertrauen haben und den Willen haben, gemeinsam Probleme zu lösen.

Gefragt, ob er die gewünschten Reformen im Regierungsprogramm erkennen kann, erklärte der Präsident, der neue Koalitionspakt sei das Ergebnis "wirklich harter Arbeit" und langer Verhandlungen. Es handle sich nicht um eine Einparteienregierung, deshalb müssten sich eben beide im Programm wiederfinden. Das Programm sei eines, das "wirklich bemüht ist, Österreich nach vorne zu bringen".

Fischer wünscht sich eigenen Wissenschaftsminister
Angesprochen auf die Tatsache, dass es kein eigenes Wissenschaftsministerium mehr gibt, zeigte sich Fischer nicht vollends zufrieden. Damit habe er in den vergangenen Wochen nicht gerechnet. Er habe das Wissenschaftsministerium für eine wichtige Institution und ein wichtiges Symbol gehalten. Der nun zuständige Minister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) werde die Aufgabe haben, zu beweisen, dass ihm Wirtschaft und Wissenschaft Anliegen sind sowie dass die Grundlagenforschung und –wissenschaften "nicht zu leiden haben": "Jetzt muss das Beste draus gemacht werden."

Am Samstagvormittag wird Fischer die neuen Mitglieder der Regierung einzeln zu Gesprächen empfangen, wo er sich ein genaueres Bild über die Persönlichkeiten machen will, bevor am Montagvormittag die Regierungsangelobung stattfindet. Gefragt nach seiner Zufriedenheit mit dem neuen Justizminister Wolfgang Brandstetter, bei dem ja von einigen Seiten bereits Befangenheitsbedenken laut wurden, unterstrich der Präsident: Er glaube nicht, dass es sinnvoll oder seine Aufgabe wäre, einzelne Regierungsmitglieder "zu benoten", außerdem habe er noch kein Gespräch mit Brandstetter führen können.