Frist
Fischer gibt SPÖ/ÖVP zwei Wochen
07.11.2006
Bundespräsident Fischer gibt SPÖ und ÖVP noch ein bis zwei Wochen Zeit, die Koalitions-Verhandlungen fortzusetzen.
Welche Schritte er danach setzen will, sagt Fischer zwar nicht, deutet im " Kurier" allerdings an, dass es dann die Optionen Neuwahlen oder Minderheitsregierung geben könnte. In den letzten 14 Tagen seien die Chancen für Rot-Schwarz jedenfalls "deutlich geringer geworden".
Keine Staatskrise
"Mit der Regierungsbildung hätten wir sicher bis Weihnachten Zeit. Aber dem Zustand, dass überhaupt nichts passiert, dass nicht einmal verhandelt wird, kann man nicht ewig zuschauen, das verspreche ich. Daher müssten in den nächsten ein, zwei Wochen neue Schritte gesetzt werden", sagt Fischer. Eine "Staatskrise" sieht Fischer nicht: "Es sind alle Organe handlungsfähig."
Die Große Koalition wäre für ihn immer noch die beste Variante. Sollte das nicht möglich sein, gilt laut Fischer: "Wenn keine Partei allein regieren kann, wenn eine Drei-Parteien-Regierung scheitert, weil es keine drei gibt, die das wollen, und wenn eine SPÖ-ÖVP-Koalition nicht geht, gibt es die Optionen Neuwahlen und Minderheitsregierung." Welche dieser beiden Varianten er präferieren würde, wollte Fischer nicht sagen.