Fischer hat große Freude am Job

ÖSTERREICH: Lieber Herr Bundespräsident, ist nicht der Zeitpunkt gekommen, mit dem taktischen Versteckspiel aufzuhören und offen zu sagen: Ich kandidiere im April 2010 für meine Wiederwahl?
HEINZ FISCHER: Lieber Herr Fellner, das ist kein taktisches Versteckspiel, sondern ich bin fest überzeugt, dass ich unserem Land einen guten Dienst erweise, wenn ich dazu beitrage, dass der Wahlkampf für die nächste Bundespräsidentenwahl ein möglichst kurzer und möglichst fairer ist – und dass er auch nicht zu früh beginnt. Diesem Ziel würde eine Ansage zu meiner Kandidatur Anfang September – also acht Monate vor der Wahl – widersprechen.

ÖSTERREICH: Und Sie verstehen nicht, dass sich viele Österreicher fragen: Der Mann ist jetzt fünf Jahre im Amt, hat einen guten Job gemacht – warum muss der jetzt monatelang nachdenken, ob er weitermacht? Hat der keine Freude mehr am Job?
FISCHER: Ich habe große Freude an dieser Aufgabe. Und ich registriere dankbar, dass ich viele Zuschriften und Zurufe bekomme, die Anerkennung und Zufriedenheit ausdrücken für meine Arbeit. Und weil ich diese Arbeit für Österreich in den nächsten Monaten ungestört fortsetzen will, werde ich nicht verfrüht einen Wahlkampf starten.

ÖSTERREICH: Es bleibt die Frage, die sich viele Österreicher stellen: Müssen Sie wirklich noch ernsthaft nachdenken, ob Sie diesen Job weiter machen wollen – oder sagen Sie’s nur aus taktischen Gründen nicht?
FISCHER: Ich muss jedenfalls nachdenken, wann der richtige Zeitpunkt für eine Erklärung zur Frage der Kandidatur ist. Ich teile die Meinung von Kirchschläger und Klestil, die auch erkannt haben, dass vorzeitige Erklärungen über eine Wiederkandidatur dem Land nicht dienen, weil sie zu einem überlangen Wahlkampf führen. Klestil hat sich im November vor dem Wahljahr festgelegt.

ÖSTERREICH: Wenn Sie jetzt sagen, Sie müssen nur noch über den Zeitpunkt nachdenken und der Job macht Ihnen große Freude, heißt das ja, dass innerlich Ihre Entscheidung für die Wiederkandidatur gefallen ist.
FISCHER: Das ist jetzt die Version Fellner – das schätze ich an Ihnen, wie Sie komplexe Sachverhalte simplifizieren. Für mich hängen beide Dinge zusammen: Die richtige Entscheidung und der richtige Zeitpunkt.

ÖSTERREICH: Könnte es Gründe geben, warum Sie nicht mehr kandidieren?
FISCHER: Im Leben gibt es immer zwei Möglichkeiten, es kann immer etwas Unerwartetes eintreten.

ÖSTERREICH: Könnte es sein, dass Ihr Antreten damit zusammenhängt, ob Sie von beiden Regierungsparteien nominiert werden? Es ist ja ein offenes Geheimnis, dass es Ihr Wunsch ist, als überparteilicher Kandidat für SPÖ und ÖVP anzutreten.
FISCHER: Im Falle einer Kandidatur wäre es mein Wunsch, als ein Kandidat anzutreten, der in vielen politischen Lagern Unterstützung findet und auch Rückhalt hat. Und wenn ich mir meine Post so ansehe und Gespräche in Erinnerung rufe, kommt Unterstützung aus allen Lagern und aus allen Schichten der Bevölkerung.

ÖSTERREICH: Ihr Vorbild Kirchschläger ist ja als Kandidat beider Parteien angetreten.
FISCHER: Nicht nur bei Kirchschläger, auch bei Klestil war es so, dass die Partei, die ihn beim ersten Mal nicht unterstützt hat, bei der Wiederwahl keinen Gegenkandidaten aufgestellt hat. Ich selber habe das als SPÖ-Nationalratspräsident bei Klestil so vertreten, weil ich der Meinung war, wenn ein Bundespräsident eine Regierung aus zwei Parteien ernannt hat, dann besteht zwischen dem Bundespräsident und den von ihm ernannten Regierungsmitgliedern ein gewisses Vertrauensverhältnis. Und ein solches Vertrauen ist sicher positiv für die österreichische Politik.

ÖSTERREICH: Viele in der ÖVP sind ja der Meinung, dass Sie, wenn die ÖVP einen Gegenkandidaten nominiert, nicht mehr antreten werden...
FISCHER: Das kann nicht ernsthaft gemeint sein. Es gibt viele Gesichtspunkte, die im Zusammenhang mit meiner Kandidatur zu überlegen sind, nur eines ist klar: Die Existenz von Gegenkandidaten wäre kein entscheidendes Argument, nicht anzutreten. Die Demokratie lebt vom Wettbewerb.

ÖSTERREICH: Verraten Sie wenigstens, ob der 26. Oktober der Tag sein wird, an dem Sie Ihre Kandidatur bekannt geben?
FISCHER: Der 26. Oktober scheidet aus. Das ist der Nationalfeiertag, der Tag des Bundesheeres, der Tag der offenen Tür – da ist kein Platz für andere Themen.

ÖSTERREICH: Wenn ich mich richtig erinnere, hatten Sie Ihre Entscheidung für den Herbst – sie sagten: „Nach dem Sommer!“ – angekündigt. Müssen wir jetzt bis ins nächste Jahr warten?
FISCHER: Ich habe gesagt: Die Entscheidung fällt in diesem Herbst – und dabei bleibt es. Wir haben nach dem Nationalfeiertag noch acht Wochen Herbst. Ich glaube mich zu erinnern, dass ÖVP-Obmann Vizekanzler Pröll den November als möglichen Zeitpunkt für eine Entscheidung der ÖVP genannt hat. Ich möchte jenen Zeitpunkt wählen, der für das Land am besten ist: Nicht zu früh und nicht zu spät.

ÖSTERREICH: Wir führen dieses Interview in einer Phase, in der die ersten Konjunkturforscher vom Ende der Krise sprechen. Glauben auch Sie, dass die Krise vorbei ist?
FISCHER: Das wäre voreilig. Aber es gibt gute Gründe für die Hoffnung, dass der steile Abschwung zu Ende ist und die Zahlen besser werden. Auch die Nationalbank sagt: Das Minus-Wachstum wird flacher – aber das ist noch kein Aufschwung. Es gibt erstmals wieder Licht am Ende des Tunnels, es gibt positive Signale – aber das Jahr 2009 bleibt ein sehr, sehr schwieriges Jahr und die Arbeitslosenrate ist derzeit leider noch im Steigen begriffen.

ÖSTERREICH: Wir gehen in Österreich auf 300.000 Arbeitslose zu...
FISCHER: Wir müssen damit rechnen, dass selbst in der Phase, in der wir kein Minuswachstum mehr haben, sich die Arbeitslosenzahl noch nicht reduziert – deshalb muss das Thema Arbeitslosigkeit höchsten Rang in unserer Prioritätenskala behalten. Ich kann die Regierung und die Sozialpartner nur darin bestärken, der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit weiterhin große Aufmerksamkeit einzuräumen. Ich sehe, dass hier wirklich intensive Bemühungen vorhanden sind – und das ist auch notwendig.

ÖSTERREICH: In den Umfragen ist die Liebe der Wähler zur Großen Koalition merklich abgekühlt. Der Ton wird rauer, bockiger, man blockiert und streitet wieder. Wie sehen Sie die Performance der Regierung Faymann-Pröll?
FISCHER: Es ist nicht Aufgabe des Bundespräsidenten, der Regierung in einer schwierigen Phase das Leben noch schwerer zu machen. Ich will lieber anerkennen, was an Positivem geleistet wurde. Die Regierung Faymann/Pröll hat viel zur Bekämpfung der Krise getan, ist um Budget-Disziplin bemüht, hat das Thema Mindestsicherung angepackt und im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit dazu beigetragen, dass wir nach wie vor die zweitniedrigste Arbeitslosenrate in der Europäischen Union haben. Man kann sagen, dass das, was unsere Regierung leistet, sich im europäischen Vergleich durchaus sehen lassen kann. Ich möchte die positiven Kräfte in unserem Land stärken und dem Optimismus eine Basis geben – wobei Kritik und Fehlersuche in Österreich ohnehin nicht zu kurz kommen.

ÖSTERREICH: Es liegen riesige Brocken vor der Regierung – und sie streitet.
FISCHER: Hat es nicht gerade noch geheißen, sie kuschelt zu viel? Tatsache ist, dass Kanzler und Vizekanzler um einen vernünftigen Umgang miteinander bemüht sind –und das ist gut so. Denn wenn wir mit der Krise über den Berg sind, wird es notwendig sein, das Budget wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Das wird eine riesige Aufgabe sein, mit vielen Widerständen und dissonanten Zurufen von allen Seiten.

ÖSTERREICH: Zu den Zurufen gehört die Forderung vonseiten der SPÖ nach einer gerechteren Vermögensverteilung – sprich: Rasche Einführung einer Vermögenssteuer.
FISCHER: Soziale Gerechtigkeit bleibt ein wichtiges Staatsziel – aber: Steuererhöhungen im heurigen Herbst sind kein Thema.

ÖSTERREICH: Irre ich, oder waren Sie nicht selbst einmal ein Befürworter einer Vermögenssteuer?
FISCHER: Ich bin ein starker Befürworter der sozialen Balance auch im Steuerbereich. Ich wiederhole aber, dass Steuererhöhungen in die jetzige Situation nicht hineinpassen würden. Und deshalb halte ich es für richtig, wenn die Regierung sagt, in nächster Zeit haben wir nicht die Absicht, Steuern zu erhöhen.

ÖSTERREICH: Sind Sie eigentlich für das Verbot von Manager-Bonuszahlungen, wenn das Unternehmen, die Bank Staatshilfe erhält?
FISCHER: Dazu gibt es mittlerweile Positionen in der EU, die mir vernünftig erscheinen. Ich denke, dass man in Zeiten, wo man den Banken aus guten Gründen helfen muss, auch erwarten kann, dass die Bankmanager entsprechende Zurückhaltung üben.

ÖSTERREICH: Wer soll unser EU-Kommissar werden? Molterer oder Gusenbauer?
FISCHER: Es soll der oder die Beste zum Zug kommen. Das Ganze ist übrigens eine relativ komplexe Prozedur, wo es nicht nur um die Person, sondern auch um das Ressort und um gesamteuropäische Ausgewogenheit geht.

ÖSTERREICH: Erwin Pröll, der 2010 vielleicht Ihr Gegenkandidat sein wird, wirft Ihnen vor, sich in der Hofburg zu verstecken, zu viel auf Reisen zu sein und zu wenig Kontakt zum Bürger zu haben...
FISCHER: Ich glaube nicht, dass das auch nur einer der neun Landeshauptleute so sagen würde. Ich habe sehr viel Kontakt mit unserer Bevölkerung und bin sehr viel im Land unterwegs. Und was die Auslandsbesuche betrifft, empfehle ich, Erkundigungen beim Präsidenten der Wirtschaftskammer oder beim Wirtschaftsminister einzuholen, was den Wert dieser Reisen für unsere Wirtschaft und auch für die Arbeitsplätze betrifft. Für eine geplante Reise nach Japan haben sich jetzt schon mehr als 100 Firmenvertreter angemeldet – die die Kosten natürlich selbst bezahlen. Der Vorwurf, der Bundespräsident reist zu viel, kann nicht ernst gemeint sein, wenn man die Interessen des ganzen Landes vor Augen hat.

ÖSTERREICH: Und dass Sie sich verstecken, zu wenig auf den Tisch hauen, kein Machtwort zur Regierung sprechen?
FISCHER: Einen Bundespräsidenten, der sich nicht beherrschen kann und der auf den Tisch haut, anstatt in Ruhe mit guten Argumenten zu überzeugen, den wollen die Menschen sicher nicht. Ich sehe mich als Brückenbauer, der sein Amt mit Ruhe und Sachlichkeit und ohne Allüren ausübt und mithilft, das Vertrauen in unser Land zu stärken.

ÖSTERREICH: Mehr Bürgernähe?
FISCHER: Ich habe in diesen Tagen zum Beispiel das große Waldviertelfest am Heldenplatz besucht und dort mit sehr vielen Menschen aus allen Schichten und Berufen gesprochen. Schade, dass Sie nicht dabei waren. Allein in den nächsten 14 Tagen bin ich in fünf der neun Bundesländer unterwegs, darunter werde ich mit über 2.000 Bürgermeistern beim Gemeindetag zusammentreffen.

ÖSTERREICH: Erwin Pröll fordert auch, dass Sie endlich das Jagdschloss in Mürzsteg verkaufen. Braucht unser Präsident ein eigenes Schloss?
FISCHER: In der Steiermark gibt es zwar bei Weitem nicht so viele Schlösser wie in Niederösterreich, aber es gibt ein unter Denkmalschutz stehendes Jagdhaus aus der Zeit von Kaiser Franz Josef, das von allen Bundespräsidenten seit 1945, auch von Kirchschläger, Waldheim, Klestil etc. benutzt wurde, vor allem um Gäste zu empfangen, aber auch als Sommerresidenz. Vorige Woche war zum Beispiel UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon mit seiner Gattin eineinhalb Tage ganz privat und ohne Fernsehen zu Besuch, was eine wunderbare Gelegenheit geboten hat, viele österreichische Anliegen und Standpunkte in aller Ruhe darzulegen und Vertrauen aufzubauen.
Frühere Präsidenten haben nicht nur die Möglichkeiten von Mürzsteg genutzt, sondern auch eine Amtsvilla in Wien. Ich habe darauf verzichtet, bin in der alten Wohnung in der Josefstädterstraße geblieben, die Amtsvilla konnte verkauft werden und die Republik Österreich hat dadurch 8 Millionen Euro Verkaufserlös erzielt. Damit kann man rund 30 Jahre lang das Gehalt des Bundespräsidenten bezahlen – und zwar brutto. Und wenn Sie das Nettogehalt rechnen, sind es wohl 60 Jahre.

ÖSTERREICH: Damit wäre die Wiederwahl ja finanziert...
FISCHER: Einspruch, denn die Wahlwerbung zahlt ja nicht die öffentliche Hand.