BZÖ-Petzner findet
"Fischer hat nicht gewonnen"
25.04.2010
Das BZÖ meint: "Wir, die wir verändern wollen, haben gewonnen." Denn Fischer sei ein Präsident ohne demokratische Legitimation - bei dieser Wahlbeteiligung.
Der geschäftsführende Kärntner BZÖ-Chef Stefan Petzner ist nicht zur Wahl gegangen. "Als klares Zeichen, dass ich weder mit dem Amt in seiner derzeitigen Form noch mit einem der drei Kandidaten einverstanden bin, habe ich die heutige Wahl zum Bundespräsidenten boykottiert", so der Orange. Hunderttausende Österreicher würden ihm Recht geben, meint Petzner, indem sie ebenfalls den Urnen fern geblieben sind.
"Fischer hat nicht gewonnen"
Fischer habe nicht
gewonnen, er sei ein Bundespräsident ohne demokratische Legitimation. Denn
die Hälfte der Österreicher hätte ihm das Vertrauen entzogen, indem sie
nicht oder einen anderen Kandidaten gewählt haben, findet Petzner. De facto
hätten Fischer, Rosenkranz und Gehring verloren. "Wir, die wir
verändern wollen, haben gewonnen", so sein Fazit.
"Minderheitspräsident"
Bündnisobmann Josef Bucher
sieht sich in seiner Forderung nach einer Verfassungsreform mit
Zusammenlegung der Ämter von Bundespräsident und Bundeskanzler bestätigt.
"Heinz Fischer wird der erste Minderheitspräsident der Zweiten Republik", so
Bucher.
Er findet Fischers Ergebnis nicht überzeugend. Es sei wohl Teil der ÖVP-Strategie gewesen, Fischer durch ein Nichtantreten zu einem "schwachen Präsidenten" zu machen. Für Bucher ergibt sich somit "insgesamt ein reparaturbedürftiges Bild der Staatsorgane".
Das Ergebnis für FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz bezeichnet er schlicht als blamabel: "Das zeigt, dass man mit einer rein rechtsrechten Politik in Österreich nicht mehr Stimmen holen kann, und das trotz einer so geringen Wahlbeteiligung."