FPÖ-Präsidentschaftskandidatin Rosenkranz findet, der Amtsinhaber müsste sich mehr in die Politik einmischen.
Die freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz würde sich als Staatsoberhaupt mehr in aktuelle Themen einmischen. "Aufgabe des Bundespräsidenten ist es, den Finger in die Wunde zu legen", so Rosenkranz. Inhaltliche Schwerpunkte ihres Wahlkampfes werden die Themen Armuts- und Kriminalitätsbekämpfung sein, wie auch eine Wertedebatte.
"Gegenwind der Mächtigen"
"Ich weiß, dass ich mir
mit diesen Positionen den Gegenwind der Mächtigen einhandeln werde", so
Rosenkranz. Trotzdem könne man als Bundespräsidentin die Regierung nicht aus
der Verantwortung nehmen. Ihr geht es nicht um eine Einmischung ins
tagespolitische Geschehen, sondern um das "Aufgreifen von großen Themen".
Fischer kann grundlegende Aufgaben nicht
An Amtsinhaber Heinz
Fischer kritisierte Rosenkranz zugleich, dass dieser unfähig sei,
grundlegende Aufgaben als Bundespräsident zu lösen. So hat sie etwa ein
mahnendes Wort zu den geplanten Steuererhöhungen vermisst. "Es hätte darauf
hingewiesen werden müssen, dass man die Bürger endlich aufklären muss und
nicht täuschen soll", nannte sie ein Beispiel ihres Amtsverständnisses. Es
sei auch kein Zeichen von Verantwortungsbewusstsein, "die Budgettricks der
Bundesregierung auch noch zu decken".
Werte wie Familie und Heimat
Zugleich will Rosenkranz auch eine
Wertedebatte im Wahlkampf führen, etwa wenn es um die Themen Familie und
Heimat gehe. "Wer bei uns lebt, muss auch Bereitschaft haben, sich zu
integrieren", fährt sie auch als Bundespräsidentschaftskandidatin ganz auf
der Schiene ihrer Partei. Weiteres Thema werde der "Verlust der Souveränität
unseres Heimatlandes", also der Lissabon-Vertrag, sein.
"Nordkoreanisches Amtsverständnis"
FPÖ-Generalsekretär
Herbert Kickl forderte abermals Bundespräsident Heinz Fischer zur direkten
Auseinandersetzung, bestenfalls über ein TV-Duell im ORF, auf. "Ist es
Feigheit?", warf er Fischer "undemokratisches Verhalten" vor. Es wehe einem
"der zarte Hauch eines nordkoreanischen oder kubanischen Amtsverständnisses"
entgegen. Kickl streute zudem Informationen, dass Fischer zu seiner Zeit als
Nationalratspräsident gleichzeitig Bezüge als Parlamentsbeamter erhalten
hätte. Beweise dafür konnte er keine vorlegen.
