Politik

Fischer schwänzt Mandelas Trauerfeier

10.12.2013

Sprecherin: Bundesratsvorsitz vertrat schon immer Österreich.

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In der Präsidentschaftskanzlei in Wien versteht man die Aufregung um die Vertretung der Republik durch Bundesratspräsident Reinhard Todt (SPÖ) bei den Trauerfeierlichkeiten in Südafrika nicht. Auch in der Vergangenheit habe immer wieder der Bundesratsvorsitz Österreich vertreten, etwa bei der Beisetzung von Norwegens König Olav im Jahr 1991, sagte die Sprecherin Astrid Salmhofer.

Unverständnis zeigte die Sprecherin von Bundespräsident Heinz Fischer auch über die Darstellung, niemand vertrete die Republik bei der offiziellen Trauerfeier am Dienstag - Österreich werde durch die Botschafterin Brigitte Öppinger-Walchshofer repräsentiert.

Heinz Fischer fehlte
Fast alle europäischen Staaten waren am Dienstag mit ihrem Staats- oder Regierungschef oder einem hochrangigen Minister in Südafrika vertreten. Aus dem Büro Fischers, dem Bundeskanzleramt und dem Büro von Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) war hingegen auf die laufenden Regierungsverhandlungen als Grund für eine Absage an die Einladung aus Südafrika verwiesen worden. Die ebenfalls eingeladene Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) war laut ihrem Büro hingegen wegen einer lange geplanten Kroatien-Visite verhindert.

Der Bundesratspräsident wird hingegen erst Mittwochfrüh in Johannesburg eintreffen. Er wollte am Dienstag noch ein Treffen mit dem marokkanischen Senatspräsident Mohamed Cheikh Biadillah wahrnehmen. Die Entscheidung, die Feier am Dienstag auszulassen, traf der Bundesratspräsident nach eigenen Angaben eigenständig in Absprache mit "Diplomaten". Aus dem Außenministerium, der Präsidentschaftskanzlei und dem Büro von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) heißt es, man sei mit der Frage nicht befasst worden.

Kritik
Zuvor hatte es scharfe Kritik der Grünen an der Entsendung Todts gegeben. Parteichefin Eva Glawischnig sagte bei einer Pressekonferenz, man schicke "keine ordentliche Repräsentanz" nach Johannesburg. Dies sei "bedauerlich" und "beschämend". Der ehemalige Generalsekretär im Außenministerium, Albert Rohan, nannte es "schade", dass der Gesandte der Republik nicht rechtzeitig am Dienstag erschienen sei.

 

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