Der Bundespräsident äußerte sich zur Reform des Bundesheeres.
Ein "bisschen skeptisch" äußert sich Bundespräsident Heinz Fischer im Interview für die Sonntag-Ausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH bezüglich der Bundesheer-Reform. Fischer: "Ich bin beim Bundesheer unvoreingenommen, solange es um eine Verbesserung geht. Wenn aber die Gefahr besteht, dass das Heer bei höheren Kosten für die Steuerzahler seine Aufgaben weniger effizient erfüllen kann, würde ich es nicht begrüßen."
Auf die Frage, ob seiner Meinung nach ein Freiwilligen-Heer funktionieren könnte, antwortet Bundespräsident Fischer: "Es liegt ja noch gar kein konkreter Vorschlag auf dem Tisch. Daher fehlen auch noch viele Argumente." Das wären freilich nicht nur Kostenargumente. Fischer: "Es gibt auch nicht in messbaren Größen definierbare Aspekte, die für die allgemeine Wehrpflicht sprechen. Nehmen wir die Integrationskraft. Ich bin da schon beeindruckt, wie hier Menschen aus den unterschiedlichsten sozialen Schichten mit dem unterschiedlichsten konfessionellen Background an einem gemeinsamen staatspolitischen Ziel mitwirken."
Fischer sieht im ÖSTERREICH-Gespräch keinen Handlungsbedarf in diesem Jahr. Fischer: "Die Wehrpflicht ist jedenfalls kein prominenter Bestandteil des Regierungsprogramms. Die Diskussion ist ja erst im vergangenen Jahr entstanden. Ich möchte in keinem Fall, dass die Landesverteidigung zu einem "Kriegsschauplatz" zwischen SPÖ und ÖVP wird. 2011 soll nicht zum Jahr des Koalitionskonflikts über das Bundesheer werden."
Fischer zeigt sich auch nicht davon überzeugt, dass es ausreichend Freiwillige für Heer und Sozialdienst geben werde. Fischer: "Wenn man auf ein System mit freiwilligen Soldaten und freiwilligem Sozialdienst umstellt, ist man auf Schätzungen und Erwartungen angewiesen. Wenn sich diese Erwartungen nicht erfüllen, muss man entweder die finanziellen Anreize erhöhen oder die Ansprüche senken. Das ist ein Unsicherheitsfaktor."
