Die Polizei machte September und Oktober Überstunden im Wert von 8,8 Millionen Euro.
Wien. Am Mittwoch wurden neue Zahlen zur Asylkrise veröffentlicht:
- 95.000 Asylanträge: 2015 suchten in Österreich 70.000 Flüchtlinge um Asyl an, zuletzt gab es knapp 500 Asylanträge täglich. Bis Jahresende sollen es nach neuester Schätzung 95.000 Asylanträge sein.
- Kosten: 1,82 Millarden Euro: Das ifo institut geht 2015 für Deutschland von 21,1 Milliarden Euro Kosten für die Flüchtlinge (Annahme: 1,1 Millionen Anträge) aus. Für Österreich (Annahme: 95.000 Anträge) bedeutet das umgerechnet Kosten von 1,82 Milliarden Euro 2015.
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Polizei: Überstunden von 8,8 Millionen Euro. Die Polizei leistete während der Flüchtlingskrise im September und Oktober Überstunden im Wert von 8,8 Millionen Euro. Im September waren es 191.451 Überstunden (zusätzliche Kosten von 4,5 Millionen Euro) und, im Oktober 175.660 Überstunden (4,3 Millionen Euro). Mikl-Leitner forderte bereits vor zwei Wochen 1.500 bis 2.000 mehr Polizisten ein. Grundböck berichtete von verstärkten Aufnahmen bei der Polizei und von einer Sonderbudgetierung, da das Ausmaß der Flüchtlingsbewegung nicht vorhersehbar gewesen sei.
ÖBB verrechnet Flüchtlings-Kosten
Die ÖBB fahren seit Ende August täglich mehrere Sonderzüge, mit denen Flüchtlinge vom Ort des Grenzübertritts zu den Quartieren gebracht werden. Mit diesen Sonderfahrten handelten die ÖBB als Verwaltungshelfer des Innenministeriums. Da vereinbart sei, dass privaten Busunternehmen die Kosten für zusätzliche Fahrten abgegolten werden, werden die ÖBB auch ihren Aufwand geltend machen. "Daher planen die ÖBB, ausschließlich den Kostenbeitrag für diese Sonderzüge sowie die zusätzlich Reinigungskosten für die jeweiligen Bahnhöfe beim Innenministerium vorzulegen", stellte das Unternehmen in einer Aussendung klar.
Explizit nicht verrechnet werden alle anderen Kosten: wie etwa Reisekosten für Menschen, die in den regulären Planzügen mit den ÖBB gefahren sind. Auch andere Aspekte wie entgangene Gewinne, die Bereitstellung von ÖBB-Bürogebäuden und Hallen, in denen Menschen auf der Flucht übernachten und betreut werden, würden nicht vorgelegt.
