FP-Nationalrat Königshofer sorgt in seinem Blog für einen Skandal.
Eine verbale Entgleisung des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Werner Königshofer sorgt derzeit für Aufregung in Tirol. In einem Blog bezeichnete er den Grünen Landtagsabgeordneten Gebi Mair als "Landtagsschwuchtel". Die Tiroler Grünen forderten am Freitag eine Entschuldigung vom FP-Mandatar.
"Entwürdigend"
"Die Wortwahl des
freiheitlichen Nationalrates ist entwürdigend, unter jedem Niveau und
diskriminierend - sie offenbart aber auch seine Geisteshaltung", sagte
der LAbg. Georg Willi, Klubobmann der Tiroler Grünen. Sexuelle Orientierung
sei angeboren und dürfe keinen Grund für jedwede Diskriminierung oder
Beleidigung darstellen.
Unvereinbarkeit
Das Gemüt Königshofers hatte Mairs Kritik am
Tiroler FP-Obmann Gerald Hauser erregt. Mair hatte Hauser aufgefordert,
seinen Vorsitz im Finanzkontrollausschusses zurückzulegen. Als Grund dafür
sah Mair, dass Hauser seine Tätigkeit im Aufsichtsrat der mittlerweile in
den Konkurs geschlitterten Bergbahnen St. Jakob verschwiegen habe. Die
Grünen sahen darin einen Bruch des Unvereinbarkeitsgesetzes.
Am Freitag forderte Mair den Landtagspräsidenten Herwig van Staa (V) zum Handeln auf. "Hauser hat seine Aufsichtsratsfunktion gesetzwidrig nicht gemeldet. Damit ist sie vom Landtag nicht genehmigt und der Präsident könnte sogar ein Verfahren auf Mandatsverlust gegen Hauser beim Verfassungsgerichtshof einleiten", meinte Mair.
"Wegen nichts und wieder nichts"
Königshofer blieb
unterdessen unbeirrt. "Ich bleibe bei meinen Aussagen. Es ist eine
Charakterlosigkeit, wegen nichts und wieder nichts einen politischen
Mitbewerber, der schwer erkrankt und noch immer rekonvaleszent ist, auf
diese Art und Weise anzugreifen. Und wer von "Bodensatz" spricht,
braucht nicht zimperlich zu sein, das sollte sich der schwule Gebi hinter
die Ohren schreiben", postete er auf der Homepage der "Tiroler
Tageszeitung" am Freitag.
"Grenze des Tolerierbaren überschritten"
Nicht nur
die Grünen sind empört, auch aus der SPÖ kommen entrüstete Meldungen. Für
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sind "die homophoben
Beschimpfungen nicht zu tolerieren". Königshofer habe mit dieser
beleidigenden Formulierung die Grenzen des Tolerierbaren deutlich
überschritten.
Die für Gleichstellung zuständige SPÖ-Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek bezeichnete die Formulierung Königshofers als "diskriminierend und entwürdigend". "Solche Äußerungen zeugen von einer intoleranten und undemokratischen Geisteshaltung und dürfen nicht ignoriert werden", betonte Heinisch-Hosek. Eine Entschuldigung des FPÖ-Abgeordneten sei das Mindeste.
