FPÖ attackiert "Landtagsschwuchtel"

Eine verbale Entgleisung des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Werner Königshofer sorgt derzeit für Aufregung in Tirol. In einem Blog bezeichnete er den Grünen Landtagsabgeordneten Gebi Mair als "Landtagsschwuchtel". Die Tiroler Grünen forderten am Freitag eine Entschuldigung vom FP-Mandatar.

"Entwürdigend"
"Die Wortwahl des freiheitlichen Nationalrates ist entwürdigend, unter jedem Niveau und diskriminierend - sie offenbart aber auch seine Geisteshaltung", sagte der LAbg. Georg Willi, Klubobmann der Tiroler Grünen. Sexuelle Orientierung sei angeboren und dürfe keinen Grund für jedwede Diskriminierung oder Beleidigung darstellen.

Unvereinbarkeit
Das Gemüt Königshofers hatte Mairs Kritik am Tiroler FP-Obmann Gerald Hauser erregt. Mair hatte Hauser aufgefordert, seinen Vorsitz im Finanzkontrollausschusses zurückzulegen. Als Grund dafür sah Mair, dass Hauser seine Tätigkeit im Aufsichtsrat der mittlerweile in den Konkurs geschlitterten Bergbahnen St. Jakob verschwiegen habe. Die Grünen sahen darin einen Bruch des Unvereinbarkeitsgesetzes.

Am Freitag forderte Mair den Landtagspräsidenten Herwig van Staa (V) zum Handeln auf. "Hauser hat seine Aufsichtsratsfunktion gesetzwidrig nicht gemeldet. Damit ist sie vom Landtag nicht genehmigt und der Präsident könnte sogar ein Verfahren auf Mandatsverlust gegen Hauser beim Verfassungsgerichtshof einleiten", meinte Mair.

"Wegen nichts und wieder nichts"
Königshofer blieb unterdessen unbeirrt. "Ich bleibe bei meinen Aussagen. Es ist eine Charakterlosigkeit, wegen nichts und wieder nichts einen politischen Mitbewerber, der schwer erkrankt und noch immer rekonvaleszent ist, auf diese Art und Weise anzugreifen. Und wer von "Bodensatz" spricht, braucht nicht zimperlich zu sein, das sollte sich der schwule Gebi hinter die Ohren schreiben", postete er auf der Homepage der "Tiroler Tageszeitung" am Freitag.

"Grenze des Tolerierbaren überschritten"
Nicht nur die Grünen sind empört, auch aus der SPÖ kommen entrüstete Meldungen. Für Nationalratspräsidentin Barbara Prammer sind "die homophoben Beschimpfungen nicht zu tolerieren". Königshofer habe mit dieser beleidigenden Formulierung die Grenzen des Tolerierbaren deutlich überschritten.

Die für Gleichstellung zuständige SPÖ-Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek bezeichnete die Formulierung Königshofers als "diskriminierend und entwürdigend". "Solche Äußerungen zeugen von einer intoleranten und undemokratischen Geisteshaltung und dürfen nicht ignoriert werden", betonte Heinisch-Hosek. Eine Entschuldigung des FPÖ-Abgeordneten sei das Mindeste.