Kritik
FPÖ auf der Krim: Kurz legt nach
08.11.2017Die Koalitionsverhandlungen mit den Blauen werden aber dennoch fortgesetzt.
ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich am Mittwoch sichtlich nicht erfreut gezeigt über den Besuch zweier FPÖ-Politiker auf der von Russland annektierte Halbinsel Krim. Er sei "gänzlich anderer Meinung" wie die beiden, betonte er bei einem Pressestatement nach der ÖVP-Klubsitzung. Die Koalitionsverhandlungen werde man "mit voller Kraft fortsetzen", erklärte er außerdem.
Die ÖVP war über die Reise des künftigen FPÖ-Abgeordneten Hans-Jörg Jenewein und des Linzer Vizebürgermeisters Detlef Wimmer nicht informiert, hieß es bereits am Dienstagabend aus der Volkspartei. Die österreichische Position liege weiter auf Linie mit der EU-Position. "Die Annexion der Krim war völkerrechtswidrig, weshalb diese nicht anerkannt wird und ein entsprechendes EU-Sanktionenregime in Kraft ist."
Kurz erklärte dazu am Mittwoch, er habe als Außenminister und ÖVP-Chef eine klare Meinung und diese kundgetan: "Die wird sich nicht ändern." Man sei noch in Koalitionsverhandlungen mit den Freiheitlichen und werde diese mit voller Kraft fortsetzen. Er habe aber eine "gänzlich andere Meinung" als die beiden FPÖ-Politiker.