FPÖ bringt Wanzen-Affäre ins Parlament

Die FPÖ macht die Abhör-Affäre im Büro von SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos zum Thema im Landesverteidigungsausschuss am Mittwoch und in dessen Unterausschuss. Abgeordneter Manfred Haimbuchner möchte unter anderem wissen, wieso die zuständigen Ausschüsse des Parlaments über den Vorfall nicht unterrichtet wurden.

Das hat sich am Wochenende schon der Grün-Abgeordnete Peter Pilz gefragt und ebenfalls eine Befragung Darabos' im vertraulichen Unterausschuss des Landesverteidigungsausschusses angekündigt.

Steckt Kabinettschef dahinter?
Haimbuchner vermutet auch, dass sich der "Anstifter zu diesem Vorfall im Kabinett selbst findet" und tippt dabei auf "Kabinettschef Stefan Kammerhofer höchstpersönlich". Das Telefon des ehemaligen Darabos-Pressesprechers Answer Lang war verwanzt worden.

Darabos muss "aufräumen"
Haimbuchner fragt außerdem, wie Darabos gedenkt, "die Handlungsfähigkeit des Abwehramts wieder herzustellen". Denn dieses sei in der Ära des Leiters Erich Deutsch, der wegen seiner Kontakte zum EADS-Lobbyisten Erhard Steininger in Verruf geraten war, "durch interne Intrigen und Geflechten von Rüstungslobbyisten de facto lahmgelegt". Und Deutschs Nachfolger Wolfgang Schneider sei bisher nicht in der Lage gewesen, "aufzuräumen", so Haimbuchner.