Angriff auf Grüne
FPÖ-Eklat in Landtagssitzung
18.06.2015
FPÖ-Klubobmann Steinkellner warf Grünen „stalinistische Doktrin“ vor.
Wirbel um FPÖ Klubobmann Günther Steinkellner im Linzer Landtag. Bei einer hitzigen Debatte über die Einführung von temporären Grenzkontrollen kam es zum Eklat. Der freiheitliche Politiker attackierte dabei die Grünen – welche in Oberösterreich in der Regierung vertreten sind – stark. Er warf ihnen in seiner Rede eine „stalinistische Doktrin“ vor. Steinkellner im Wortlaut: "Wenn wir so miteinander umgehen, sind wir genau dort, wo natürlich die Grünen Fundis mit ihrer stalinistischen Doktrin - uns ist alles Recht, was wir sagen, das ist in Ordnung - sind".
Die Grünen reagierten in einer Aussendung empört. Klubobmann Gottfried Hirz prangerte die „inakzeptable sprachliche Grenzüberschreitung“ der FPÖ an. Die Stalin-Diktatur habe Millionen Menschen das Leben gekostet. Das Kommentar zeige „die demokratiepolitische Verfasstheit der FPÖ“.