FPÖ feiert sich für Moskau-Besuch

FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache verteidigt das in Moskau unterzeichnete Arbeitsabkommen der Freiheitlichen mit der Putin-Partei "Einiges Russland" und sieht in der Russlandreise einen großen außenpolitischen Erfolg. Kritik wies Strache bei einem Pressegespräch zurück. Der FPÖ-Chef sprach von absurden Vorwürfen. "Es ist die Aufgabe eines Politikers, Außenpolitik zu machen", sagte Strache.

Die FPÖ will "als neutraler Vermittler" zu diplomatischen Lösungen beitragen. "Brücken bauen, den Dialog leben und Frieden stiften", sei das Motto der Gespräche in Moskau gewesen. Und die Freiheitlichen sehen sich gar als möglicher Eisbrecher zwischen den USA und Russland. Schließlich habe man nicht nur gute Kontakte zu Putins Partei, sondern auch zur Administration des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Ein Gipfeltreffen zwischen den USA und Russland auf neutralem Boden in Österreich wäre laut Strache deshalb nicht abwegig.

Arbeitsabkommen sei ein normaler Akt

Bei den Gesprächen in Moskau seien insgesamt friedenspolitische Entwicklungen im Mittelpunkt gestanden, erklärte der FPÖ-Chef am Dienstag weiter. Das Arbeitsübereinkommen mit der Partei des russischen Präsidenten bezeichnete er als normalen Akt. Man habe gemeinsame Beratungen, Expertentreffen, bilaterale Veranstaltungen sowie Informationsaustausch vereinbart. Auch die Aufregung um die Erziehung der Jugend im Sinne von Patriotismus, wie es im Arbeitsabkommen heißt, versteht Strache nicht. "Ja was ist denn daran fürchterlich. Wir sind Patrioten", so der FPÖ-Chef, der bei seinem Auftritt von seinen Partei- und Reisegefährten Vizebürgermeister Johann Gudenus und den Abgeordneten Johannes Hübner und David Lasar flankiert wurde.

Kritik übte Strache an den politischen Mitbewerbern sowie an den Medien, die mit manipulativen Berichten über den Moskau-Trip berichtet hätten. "Man kann das auch als Hetze definieren", so Strache. Politische Gegner würden wiederum mit "zweierlei Maß" messen. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) plane für Jänner einen Besuch in Moskau, ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner oder auch der ehemalige Bundespräsident Heinz Fischer seien in den vergangenen Monaten bereits dort gewesen.

Strache schoss scharf gegen Mitterlehner

Besonders ins Visier nahm Strache Vizekanzler Mitterlehner, der die FPÖ-Reise als "grob daneben" bezeichnet hatte. Straches Replik: "Mitterlehners Äußerungen sind wahrlich grob daneben." Dass die Reise nach Russland gerade jetzt, am Höhepunkt des Gemetzels in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo, unangemessen gewesen sei, wies der FPÖ-Politiker zurück. Es herrsche "seit Jahren Krieg in Syrien", deshalb seien die Vorwürfe völlig absurd. Spekulationen über eine mögliche Finanzierung der FPÖ oder anderer rechtspopulistischer Parteien in Europa dementierte Strache mit Nachdruck.

"Neid ist die größte Form der Anerkennung. Es ist ein großer außenpolitischer Erfolg, der uns da gelungen ist", meinte Strache. Einmal mehr sprach sich der FPÖ-Chef für ein Ende der Sanktionen gegen Russland aus. Diese würden nur der Wirtschaft, insbesondere der Landwirtschaft sowie dem Tourismus schaden.