FPÖ feuert gegen Minister Darabos

Die FPÖ will bei der Nationalratssitzung am Donnerstag auf Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) und dessen Pläne zur Abschaffung der Wehrpflicht feuern. Generalsekretär Herbert Kickl kündigte am Mittwoch in einer Pressekonferenz einen Misstrauensantrag gegen den Minister sowie eine Dringliche Anfrage an: "Ich glaube, es ist höchste Zeit, diesem Mann das Handwerk zu legen."

Ungeeigneter Darabos
"Norbert Darabos und das Bundesheer, das ist ungefähr so wie eine Frau in einem Männerkörper oder ein Mann in einem Frauenkörper - jemand, der sich nicht wohl fühlt", begründete Kickl die Skepsis gegenüber dem Minister. "Am liebsten" würde der FPÖ-Generalsekretär jeden Tag einen Misstrauensantrag einbringen. Wehrsprecher Peter Fichtenbauer schoss sich auf Darabos einstige Aussage, die Wehrpflicht sei "in Stein gemeißelt", ein: "Hinter dem Darabos-Stein verbirgt sich weicher, knetbarer Lehm."

Ein Ärgernis ist für die FPÖ der Titel der von der SPÖ angekündigten Aktuellen Stunde dar: "Die Erfolge der österreichischen Arbeitsmarktpolitik." Kickl sieht darin eine "widerliche Form der Selbstgefälligkeit" und findet, bei der Arbeitslosigkeit sei man noch lange nicht über dem Berg.

Die aktuelle Europastunde auf Verlangen der FPÖ trägt den Titel "Kein Euro-Haftungsschirm ohne Volksabstimmung" und soll laut Kickl nur "der Beginn einer freiheitlichen Offensive" sein.

Kinderrechte in die Verfassung
Bei der verfassungsrechtlichen Verankerung der Kinderrechte wird die FPÖ zustimmen. Zwar nicht, weil man der Regierung das Anliegen abnehme, aber weil dies ein "realpolitischer Arbeitsauftrag sei", so Kickl.