Die FPÖ befürchtet eine Öffnung des Bundesheeres für Ausländer.
Die FPÖ warnt in der Bundesheer-Debatte vor einer Öffnung des Bundesheeres für ausländische Staatsbürger, wie das jetzt in Deutschland geplant wird. "Solche absurden Pläne dürfen in Österreich keinesfalls nachgeahmt werden", sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Dienstag. Er befürchtet, dass Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) bereits entsprechende Pläne wälzt.
"Söldnertruppe"
Das SPÖ-Parteipräsidium und die Grünen würden "zweifellos begeistert Beifall klatschen". Mit einer "internationalen Söldnertruppe" könnte man es sich dann auch in der NATO, "in die die SPÖ Österreich ja treiben wolle, sicher noch kuschliger machen". "Wahrscheinlich ist das der wirkliche Hintergrund der Rot-Weiß-Rot-Card", so Strache ironisch.
Für die FPÖ gelte jedenfalls nach wie vor ihr klares Bekenntnis zu Wehrpflicht und Neutralität, stellte Strache klar. "Sollte die Aufnahme von Nicht-Staatsbürgern ins Bundesheer tatsächlich auch in Österreich geplant werden, setzen wir solchen Plänen unseren entschiedenen Widerstand entgegen."
"Schauergeschichte"
Die SPÖ hat die Befürchtungen der FPÖ, wonach das österreichische Bundesheer wie in Deutschland für ausländische Staatsbürger geöffnet werden könnte, als "Schauergeschichte" abgetan. In einer Aussendung wurde auf die geltenden Gesetze verwiesen. Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz drängte indes auf eine Entscheidung über die Wehrpflicht noch vor dem Sommer. Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) hatte heute erklärt, dass auch ein späterer Termin möglich ist.
