Der ÖBAG-Aufsichtsrat hat die Reißleine gezogen: Der durch mehrere Chat-Affären in Bedrängnis geratene Vorstand Thomas Schmid muss noch heute seinen Stuhl räumen. Die Opposition fordern nun eine breitflächigere Rücktrittswelle.
Als erster meldete sich der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz zu Wort und forderte: „Nach dem heutigen Rückzug von Thomas Schmid, der längst überfällig war, müssen auch unmittelbar die Rücktritte derer erfolgen, die ihn ins Amt gehievt haben. Ich erwarte mir hier mehr Geschlossenheit in der türkisen Familie“.
"Tut es für das Ansehen"
Schnedlitz setzt nach: „Endlich beginnt das Team Kurz die einzig richtigen Schritte und Konsequenzen für ihr fehlgeleitetes Verhalten zu setzen. Wenn der Kanzler und seine Truppe nur einen Funken Anstand besitzen würde, dann müsste als logische Konsequenz nun auch Kurz, Blümel, Nehammer und Co. mit Rücktritten folgen. Tut es für das Ansehen der Republik Österreich“. FPÖ-Abgeordneter Christian Hafenecker warf die Frage auf, ob Schmid sich seinen Abgang "aus seinem erschlichenen Geschäftsführerposten womöglich noch mittels „golden Handshake“ versüßen ließ".
Statements von SPÖ und NEOS
"Schmid hat sich selbst gefeuert" heißt es von Seiten der Arbeiterkammer. Das politische Beben habe Schmid völlig zurecht zu verantworten, schreibt Fritz Pöltl, der Vorsitzende der FCG-ÖAAB-Fraktion in der AK-Wien, in einer Aussendung. Und auch die SPÖ sieht sich in ihrer Kritik bestätigt. "Der Rücktritt von Thomas Schmid vom Vorstand der ÖBAG war ein längst überfälliger, notwendiger Schritt. Seine von vorne bis hinten von Kanzler Kurz und Finanzminister Blümel ausgepackelte Bestellung, die selbst gezimmerte Ausschreibung, seine unsäglichen Äußerungen zu ÖBAG-Mitarbeiter*innen, zum Betriebsrat und nicht zuletzt die Beschimpfungen der normalen Bevölkerung als 'Pöbel' haben Schmid an der Spitze der staatlichen Beteiligungsgesellschaft untragbar gemacht", erklärte der stellvertretende Klubvorsitzender Jörg Leichtfried.
Die NEOS wiederum sehen einen "längst überfälligen Schritt". Thomas Schmid sei "einzig und allein aufgrund seiner türkisen Familie" ÖBAG-Chef geworden. "Dass Schmid ohne Industrieerfahrung und ohne internationale Erfahrung überhaupt zum Alleinvorstand der ÖBAG wurde, liegt in der Verantwortung der Kurz-Blümel-ÖVP", betonte NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn.
