"Keine Legimitation für Verhandlungen"
FPÖ sagt "NEIN" zu Türkis-Blau
10.10.2019FPÖ-Chef Norbert Hofer steht aber Gewehr bei Fuß, sollte Kurz mit Grünen scheitern.
Wien. Die FPÖ nahm sich am Donnerstag aus dem Rennen zur Bildung einer neuen Bundesregierung – zumindest vorerst. In dem Gespräch von ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit Norbert Hofer hatte der FPÖler deutlich gemacht, dass die Blauen auf Oppositionskurs seien – Kurz bestätigte das am Donnerstag auch.
Bei Scheitern von Türkis-Grün wieder im Spiel
Und auch Hofer ließ wissen: „Bei einem Wahlergebnis von über 20 % wäre ein sofortiger Eintritt in Regierungsverhandlungen möglich gewesen. Das tatsächliche Wahlergebnis (16,2 %) gibt uns zu diesem unmittelbaren Schritt keine Legitimation. Die Wähler haben Türkis und Grün gestärkt.“
Gewehr bei Fuß. Allerdings: Sollte Kurz mit den Grünen oder der SPÖ nicht weiterkommen und keine Regierung zusammenbringen, müsse die Situation neu bewertet werden: „Die FPÖ wird sich ihrer Verantwortung bewusst sein. Ich habe auch weiterführenden Konsultationen in einer größeren Runde zugestimmt.“
Kickl wird Klubchef. Tatsächlich macht vor allem Ex-Innenminister Herbert Kickl Druck in Richtung Opposition. Der Kärntner wird am 23. Oktober zum Klubobmann gewählt, was ihn zum starken Mann in der Partei macht, Hofer selbst wird Dritter Nationalratspräsident und am politischen Infight wohl nur eher am Rande eine Rolle spielen.
Kickl doppelt so stark. In der FPÖ pfeifen es die Spatzen längst von den Dächern, dass der ehemalige Innenminister gerne die Partei übernehmen würde. Dass Kickl mit seinem radikalen Kurs mehr als doppel so viele Vorzugsstimmen wie Hofer bekommen hat (der mit einem Namensvetter zu kämpfen hatte), wird als entsprechender Hinweis gesehen, dass der Ex-Minister parteiintern immer