FPÖ-Spitze demonstriert gegen Traiskirchen

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird am Donnerstag in Traiskirchen bei einer von der FPÖ Niederösterreich organisierten Protestveranstaltung gegen die "Überfüllung" des Flüchtlingslagers teilnehmen. Der Parteiobmann wird dabei eine Rede halten, hieß es am Montag aus der FPÖ. Scharfe Kritik an den Äußerungen von Abgeordnetem Christian Höbart übte unterdessen Integrationsminister Sebastian Kurz.

Die Kundgebung wird am Hauptplatz in Traiskirchen stattfinden, angemeldet ist sie ab 18.30 Uhr. Neben Strache werden auch Landesparteiobmann Walter Rosenkranz und der wegen seiner umstrittenen Äußerungen zu Asylwerbern in Kritik geratene geschäftsführende Landeschef, Nationalratsabgeordneter Christian Höbart, vor Ort sein.

Auf der Homepage der FPÖ Niederösterreich lädt Höbart zu der Protestveranstaltung ein. Als Grund gibt er von Bewohnern des Flüchtlingslagers ausgelöste "Tumulte" an. Gegenüber der APA erklärte der Mandatar am Montag, der Zustand sei insgesamt unerträglich, so würden Bürger belästigt und die Stadt von "gewissen" Asylwerbern "vermüllt".

Höbart war vergangenen Freitag nach im sozialen Netzwerk Facebook formulierten Aussagen über Asylwerber scharf kritisiert worden. Er hatte diese in einem Posting als "Erd- und Höhlenmenschen" bezeichnet. Zur APA meinte er nun erneut, diese Aussagen seien sicherlich "überspitzt" und "in der Emotion formuliert" gewesen. Grundsätzlich blieb er aber bei seiner Kritik: Tagtäglich würden sich Bürger wegen dieser Problematik an die FPÖ wenden.

 Scharfe Kritik an Höbart übte am Montag Außen- und Integrationsminister Kurz (ÖVP): Dessen Aussagen seien "dumm" und "das Gegenteil von dem, was wir brauchen", sagte er. Es handle sich dabei um eine Sprache, die "uns schadet" und das Klima vergifte, so der Minister am Rande einer Pressekonferenz am Montag. Er habe die Aussage sofort verurteilt, könne aber nicht als Richter agieren, schließlich lebe man in einer Demokratie mit unterschiedlichen Parteien und Zugängen.