Bundespräsident
FPÖ will "Kandidaten der SPÖ verhindern"
20.06.2009
Die Freiheitlichen wollen für die Bundespräsidentenwahl nächstes Jahr einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken - Amtsinhaber Fischer ist ihnen zu rot.
Die FPÖ will bei der Bundespräsidentenwahl 2010 einen eigenen Kandidaten nominieren und einen "Kandidaten der SPÖ verhindern". Als solchen versteht FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky auch Amtsinhaber Heinz Fischer. Er wirft Fischer insbesondere vor, in der Debatte um den dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf "einseitig" agiert zu haben.
Fischer ist der FPÖ zu rot
"Man kann nach jetzigem
Status davon ausgehen, dass wir einen Kandidaten nominieren werden",
kündigt Vilimsky an. Namen wollte er noch nicht nennen, die definitive
Entscheidung werde im Herbst fallen. "Ziel ist es, einen Kandidaten der
SPÖ zu verhindern", so der blaue Generalsekretär. Fischer sei
natürlich ein "sehr in der SPÖ verankerter Politiker",
der schon als Nationalratspräsident immer wieder als roter Vizechef
gehandelt habe.
Fischer ist der FPÖ zu passiv
Auch mit Fischers Amtsführung
als Bundespräsident ist Vilimsky unzufrieden: "Man merkt wenig
davon, dass er im Amt ist. Ein aktiver Präsident ist etwas anderes."
Außerdem habe Fischer in der Debatte um die EU-Wahlkampflinie der FPÖ und
den dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf "in Summe sehr
einseitig agiert".
Sicher kein schwarz-blauer Kandidat
Die Unterstützung eines
etwaigen ÖVP-Kandidaten im ersten Wahlgang schloss Vilimsky aus: "Einen
schwarz-blauen Kandidaten wird es nicht geben. Wenn, dann wird es einen
blauen Kandidaten geben." Alles Weitere werde dann die Stichwahl
zeigen. Hier könnten die Stimmen der FPÖ-Wähler ausschlaggebend sein, glaubt
Vilimsky: Er verweist darauf, dass politische Mehrheit derzeit "nicht
links der Mitte" liege.
Für Grüne "interessante Wahl"
Die Grünen
liebäugeln mit einer Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl, wollen sich
aber noch nicht festlegen. "Wir sind natürlich in der Diskussion, weil
das eine interessante Wahl für uns ist", sagt
Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny. Die Entscheidung werde aber erst
beim Erweiterten Bundesvorstand im Herbst fallen.
Van der Bellen for president?
Dass mit Ex-Parteichef Alexander
Van der Bellen ein logischer Kandidat vorhanden wäre, wollte Sburny so nicht
bestätigen: "Die Grünen haben einige interessante Leute, die für
dieses Amt geeignet sind, und Alexander Van der Bellen ist einer davon."
Auch auf der Kostenseite würde eine Wahlkampagne der Partei "keine
größeren finanziellen Problem" bereiten, glaubt die
Geschäftsführerin.
Orange wollen keinen Präsidenten
Das BZÖ würde gerne einen
überparteilichen Kandidaten aufstellen oder das Amt gleich generell
streichen. "Wenn man sich die Amtszeit des Heinz Fischer anschaut, ist außer
launigen Eröffnungsreden und der Rolle des Rufers in der Wüste nicht viel
übergeblieben", findet Generalsekretär Stefan Petzner. Aber auch hier fällt
eine Entscheidung über ein allfälliges Antreten erst im Herbst.
Schützenhöfer für Kandidatur Prölls
Innerhalb
der ÖVP mehren sich unterdessen die Stimmen für einen eigenen Kandidaten.
Nach Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll plädiert auch der
steirische Landesparteichef Hermann Schützenhöfer für einen eigenen
ÖVP-Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl 2010. Schützenhöfer spricht sich
direkt für Pröll als Kandidaten aus.
"Mit Pröll die besten Chancen"
Der Gegenkandidat
(zu Heinz Fischer) müsse die stärkste Persönlichkeit sein, die die ÖVP
anzubieten habe: "Ich kenne keine Persönlichkeit in der Republik, die
mit einer solchen Reputation ausgestattet ist wie Erwin Pröll. Mit ihm
hätten wir sicher die größten Chancen."