FPÖ wirft Stöger Tricksereien wie in DDR vor

AMS-Vorstand Johannes Kopf sieht nun die Trendwende am Arbeitsmarkt gekommen: "Vorsichtig hat sie sich während der letzten Monate schon angekündigt, an sie glauben haben wir aufgrund der Dezember-Prognosen jedoch noch nicht dürfen. Jetzt ist sie aber wohl wirklich da, die Trendwende am Arbeitsmarkt", kommentiert er auf der AMS-Homepage die jüngsten Zahlen.

Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) sieht die Arbeitsmarktentwicklung des Monats März ebenfalls positiv, denn sie zeige, dass die Maßnahmen der Bundesregierung wirkten. "Solange aber Menschen keine Arbeit finden können, haben wir keinen Anlass zur Zufriedenheit. Daher heißt es jetzt, konsequent die nächsten Schritte zu setzen", pocht er auf die rasche Umsetzung der "Aktion 20.000", mit der Langzeitarbeitslose ab 50 Jahren einen Job in gemeinnütziger Arbeit finden sollen. Dafür müssten die Bundesregierung, die Bundesländer, die Bezirksverwaltungsbehörden und das AMS weiter an einem Strang ziehen.

Ganz anders sieht die Arbeitsmarktentwicklung naturgemäß die FPÖ. Sie ortet kein Frühlingserwachen, vielmehr eine „arbeitsmarktpolitische Eiszeit“. In einer Aussendung attackiert Herbert Kickl Alois Stöger scharf und vergleicht seine Interpretation der aktuellen Zahlen mit der „Art eines DDR-Ministers“: „Diese unerfreuliche Situation am heimischen Arbeitsmarkt ist aber wenig verwunderlich, agiert Alois Stöger doch in der Art eines DDR-Ministers in der Hochblüte und tarnt, täuscht und trickst was das Zeug hält."

„Nicht nur, dass der SPÖ-Sozialminister seit seinem Amtsantritt im Kampf gegen die Rekordarbeitslosigkeit lediglich Placebo-Maßnahmen setzt, verteilt er nun mit seiner eigens kreierten 'Aktion 20.000', die lediglich auf kosmetische Maßnahmen beruht und bei der nicht einmal der eigene Koalitionspartner weiß, wie diese genau ablaufen soll, ein eher ‚maues Sedativum‘ für ältere Arbeitnehmer. Mit dieser Arbeitsmarktinitiative, die in Wahrheit nur die Arbeitslosenstatistik ein klein wenig beschönigt, tingelt der Sozialminister wie ein alternder Schausteller quer durch Österreich, um Pilotregionen dafür in allen neun Bundesländern festzulegen“, so Kickl weiter.

Außerdem fordert Kickl eine „ehrliche, faire Arbeitsmarktpolitik“  und fordert die Regierung auf, ihre „unsauberen Taschenspielertricks“ einzustellen.