FPÖ zögert Eurofighter-U-Ausschuss hinaus

Neuer Dreh in der FPÖ-Strategie zum Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Nach der Zusage durch Klubchef Herbert Kickl und der De-facto-Absage von FPÖ-Chef Heinz-Chistian Strache sagt FPÖ-Vizeklubchef Walter Rosenkranz: Ja, aber später.

Glaube

Wörtlich sagte Rosenkranz am Sonntag in der Sendung Hohes Haus: „Wir stehen für die Aufklärung. Ich glaube, dass es zu einem Untersuchungsausschuss kommen wird. Aber ob das schon am 1. März der Fall sein wird, das wage ich zu bezweifeln.“

Rosenkranz verlangt Zeit, um „seriös zu prüfen“, das müsse auch Pilz der FPÖ zugestehen. Er stellt in Aussicht: „Vielleicht kommt der Ausschuss in vier Wochen.“

Morgen findet der Nationale Sicherheitsrat statt, den SPÖ-Heeresminster Hans Peter Doskozil einberufen ließ, weil Strache Einsicht in die Betrugsanzeige von EADS verlangte. Der FPÖ-Chef sagte allerdings bereits im Vorfeld, dass das „nicht reichen“ werde, außer „der Inhalt hat kein Gewicht“.

Antrag

Es ist also unwahrscheinlich, dass die FPÖ einem grünen Antrag auf die Einsetzung eines Eurofighter-Untersuchungsausschusses schon bei der Parlamentssitzung diese Woche zustimmt. (knd)