Satte Zugewinne für FSG. Wahlbeteiligung konnte gehalten werden.
Der alte und wohl auch künftige oö. AK-Präsident Johann Kalliauer hat sich am Mittwoch neben dem satten Zugewinn seiner FSG auch über die Wahlbeteiligung gefreut: Laut vorläufigem Ergebnis ist sie entgegen dem Bundestrend nur leicht gesunken, 42,15 Prozent (2009: 44,11 Prozent) der Berechtigten gaben ihre Stimme ab. Mit mobilen Wahlkommissionen könne man das weiter steigern, so Kalliauer.
"Es hat sich bewährt, dass wir zusätzliche Angebote gemacht haben, etwa Wahllokale im öffentlichen Raum", resümierte er in einer Pressekonferenz. Die Beteiligung hat seiner Ansicht nach auch den kleinen Fraktionen geholfen - der Gewerkschaftliche Linksblock und die Liste Perspektive/Coskun Keskin ziehen neu in die Vollversammlung ein. Die konstituierende Sitzung findet am 27. Mai statt. Im Präsidium bleibt das Verhältnis FSG/ÖAAB bei 3:1.
Die Rahmenbedingungen seien laut Kalliauer schwierig gewesen: "Die IV hat mehr oder weniger deutlich zum Boykott aufgerufen", die Wirtschaftskammer sei in der Diskussion auch "nicht zimperlich" gewesen. "Wir sind darauf angewiesen, dass uns Betriebe die Wahl im Unternehmen erlauben." Es gebe etliche, wo das eine Selbstverständlichkeit sei, aber auch schwarze Schafe.
Die AK-Mitglieder würden die Möglichkeit des Urnengangs im Betrieb am meisten schätzen, so Kalliauer. Die Briefwahl sei zwar eine einfache Möglichkeit, die aber nicht besonders gut angenommen werde und zudem ungültige Stimmen provoziere. Falls es zu einer Wahlrechtsänderung kommt, plädiere er für fliegende Kommissionen. Diese wären wahrscheinlich sogar ohne zusätzlichen Personalaufwand zu bewerkstelligen.
Eine Reihe von Gratulationen kam am Mittwoch aus der FSG, allen voran vom Fraktions-Vorsitzenden im ÖGB, Wolfgang Katzian, und von SPÖ-Landesparteichef Reinhold Entholzer, der auf Rückenwind für die Europawahl hofft. Kalliauer zu seinem Erfolg: "Der Funke ist übergesprungen und es ist eine Mobilisierung entstanden. Wir waren am Punkt, was die Anliegen der Arbeitnehmer betrifft."
Für den freiheitlichen Spitzenkandidaten Manfred Pühringer, der im Wahlkampf mit einem umstrittenen Posting in die Kritik geraten war, "ist das Halten der Wahlbeteiligung trotzdem kein Grund zum Jubeln, wenn man bedenkt, welche Summen an Zwangsmitgliedsbeiträgen für die Werbung hier verbraucht wurden". Seine Fraktion behalte sich die Entscheidung, ob sie Kalliauer wählen werde, vor. Der Linzer FPÖ-Stadtparteiobmann Detlef Wimmer findet, dass sich die FA im bundesweiten Vergleich dennoch "solide geschlagen" habe, es gebe aber "noch Luft nach oben". Arbeiten müsse man an der Wahlbeteiligung der eigenen Klientel.
Das vorläufige Ergebnis enthält noch keine Briefwahlstimmen. Kalliauer erwartet 2.000 bis 3.000. Ob sie noch eine Mandatsverschiebung bewirken können, wollte er nicht abschätzen. Die grünen Gewerkschafter AUGE/UG machen sich nach eigenen Angaben Hoffnungen auf ein sechstes Mandat. Sie freuten sich über das Ergebnis an der Johannes Kepler Universität: Dort habe man fast 25 Prozent erreicht, hieß es in einer Aussendung. Postwendend kamen Gratulationen von der Grünen Landessprecherin Maria Buchmayr und AUGE/UG-Bundessprecherin Klaudia Paiha.
Die rote Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen FSG legte um 6,24 Prozentpunkte auf 65,5 Prozent der Stimmen zu, ihre Mandatzahl stieg von 67 auf 73. Der ÖAAB verlor 8,29 Prozentpunkte und landete bei 17,09 Prozent. Er erreichte damit 19 Mandate (2009: 28) Die Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) blieben mit 10,05 Prozent (minus 0,07 Prozentpunkte) nahezu gleich, sie behalten ihre elf Mandate. Die AUGE/UG schafften ein Plus von 1,58 Punkten auf 5,33 Prozent und legten damit von vier auf fünf Mandate zu. Der bisher nicht vertretende Gewerkschaftliche Linksblock (1,02 Prozent/plus 0,16 Prozentpunkte) und die erstmals kandidierende Liste Perspektive/Coskun Keskin (1,01 Prozent) erreichten je ein Mandat.
