Fünfer-Regelung: ÖVP und SPÖ streiten weiter

ÖVP und SPÖ haben sich im Streit um die modulare Oberstufe eigentlich geeinigt. Statt mit drei ist nun das Aufsteigen mit höchstens zwei Nicht Genügend in die nächste Klasse möglich, gab Vizekanzler Michael Spindelegger (V) am Dienstag vor dem Ministerrat bekannt. Allerdings kann die Klassenlehrerkonferenz im Falle außergewöhnlicher Umstände wie langer Krankheit einmalig eine Ausnahme erlauben und den Wechsel in die nächste Klasse auch mit mehr Fünfern erlauben.

Kompromiss für mehr Individualisierung
"Man kann nicht mit drei Fünfern aufsteigen, wie ich es verlangt habe", zeigte sich Spindelegger vor Journalisten zufrieden. Es gebe damit einen Kompromiss, der auch stärkere Individualisierung bringe, freute sich der ÖVP-Obmann. Wichtig sei auch der Leistungsgedanke, bis zur Matura müssten alle Module positiv abgeschlossen werden. Im geplanten Modell ist jedes Semester in mindestens zwei Module unterteilt. Ist ein Modul negativ, ist auch die Semester- bzw. Ganzjahresnote negativ.

Ursprünglich hatten Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) und VP-Bildungssprecher Werner Amon ein Modell vorgestellt, das ein Aufsteigen mit bis zu drei negativ absolvierten Modulen ermöglichen sollte. Spindelegger hatte sich jedoch, wie auch mehrere VP-Länderchefs, dagegen ausgesprochen.

Streit um Deutungshoheit entbrannt
Kaum haben sich die Regierungsparteien im Streit um den Aufstieg mit mehreren Nicht Genügend in der Oberstufe geeinigt, hat nun auch schon der Streit zwischen SPÖ und ÖVP um die Deutungshoheit in dieser Frage begonnen. Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) bezeichnete die von der ÖVP kommunizierte Lösung als verkürzte Darstellung, das Aufsteigen mit drei Nicht Genügend sei sehr wohl möglich, sagte sie nach dem Ministerrat vor Journalisten.

Schmied: "Aufsteigen mit drei Fünfern doch möglich"
Für Schmied ist das Aufsteigen mit drei Fünfern durch die vorgeschlagene Lösung möglich. Sie räumte aber ein, dass dies nur einmal pro Schüler erlaubt sein werde, und zwar dann, wenn die Klassenlehrerkonferenz zustimmt. Möglich sei das, wenn besondere Umstände vorliegen, etwa wenn ein Schüler wegen der Scheidung der Eltern Lernschwierigkeiten habe. Ansonsten kann höchstens mit zwei Fünfern in die nächste Klasse gewechselt werden, bestätigte sie die Darstellung von ÖVP-Chef Michael Spindelegger.

Schmied hat diese Lösung am Dienstag mit VP-Bildungssprecher Werner Amon ausverhandelt. Sie betonte die gute Gesprächsbasis mit diesem und meinte: "Ich freue mich, dass jetzt die ÖVP voll auf Linie und auf Kurs ist." Es sei ihr wichtig, nun mit der Oberstufenreform ins Ziel zu kommen. Der Gesetzesentwurf soll nun in Begutachtung gehen. Zur Umsetzung meinte sie, ein Start im Dezember 2012 im Rahmen eines Stufenplans wäre der Idealfall.

"Keine Rüge"
Zur am Sonntag von Bundeskanzler Werner Faymann (S) geübten Kritik, das Thema sei schlecht kommuniziert worden, meinte Schmied, es handle sich um ein schwieriges Thema. Als öffentliche Rüge für sie habe sie die Aussage Faymanns nicht verstanden.