Superwahljahr

Ganzjahres-Wahlkampf fordert Parteien

01.02.2010

Die Österreicher können heuer so oft und so viel wählen, wie schon lange nicht mehr: Das könnte auch die Große Koalition (zu sehr) belasten.

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© Fally
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Die Steiermark ist ein guter Tipp für all jene, die Werner Faymann treffen wollen. Am Samstag war er beim Wahlkampfauftakt in Kapfenberg, heute besucht er die BULME Graz Göstling, die zweitgrößte HTL Österreichs.Der Kanzler hat hier in den kommenden sieben Wochen Großeinsatz, denn in der Steiermark finden die auch für den Bestand der Bundesregierung zwei der drei wichtigsten Wahlen des Jahres statt.

Am 21. März werden hier die Gemeinderäte gewählt, Probegalopp für die auch symbolisch besonders wichtige Landtagswahl am 26. September. „Bemerkenswert ist, dass Kanzler Faymann schon jetzt in der Steiermark besonders präsent ist. Hier geht es letztlich um das Landeshauptmannduell zwischen Rot und Schwarz“, sagt Politikberater Thomas Hofer.

Bis März wählen zwei Drittel aller Gemeinden
Faymann wird, wie auch Mitbewerber Vizekanzler Josef Pröll heuer aus dem Wahlkämpfen nicht mehr herauskommen. 2010 werden Österreichs Bürger bis zu drei Mal zu Abstimmungen gebeten. Zwei Drittel aller Gemeinden wählen, zudem stehen von Präsidentenwahl die Landtagswahlen im Burgenland, der Steiermark und in Wien an.

Am 14. März geht’s los: In Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg werden die Gemeinderäte gewählt. In Niederösterreich wird um jede Gemeinde gekämpft. In der zweitgrößten Stadt geht es um eine rote Hochburg: Gegen den regierenden SPÖ-Bürgermeister tritt einen ehemalige Parteigenossin an, die ÖVP macht sich Hoffnungen, die Stadt umzudrehen.

Wien wird entscheidende Schlacht des Jahres
Am 25. April könnte für die SPÖ eine Stress-Verschnaufpause rausschauen. Bundespräsident Heinz Fischer wird aller Voraussicht nach wiedergewählt. Hofer: „Die SPÖ wird versuchen, das Ergebnis als eigenen Erfolg darzustellen. Das ist aber schwierig, weil die ÖVP nicht in diese Richtung gehen wird und keinen Kandidaten aufstellt.“ Spannend wäre laut Hofer ein Antreten von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. „Denn dann wird das eine Art Testlauf für Wien.“

Denn Wien wird die alles entscheidende Schlacht für die SPÖ. Kann sie sich bei der burgenländischen Landtagswahl im Mai einen Sieg von Landeshauptmann Niessl erwarten, wird der Herbst heiß. In der Steiermark liegen SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves und ÖVP-Herausforderer Hermann Schützenhöfer Kopf an Kopf, in Wien muss Bürgermeister Michael am 10. Oktober Häupl den Großangriff der FPÖ abwehren.

Tritt FPÖ-Chef HC Strache zur Bundespräsidentenwahl an, könnte er mit einem Achtungserfolg Schwung für den Sturm auf Wien mitnehmen. Häupl hat allerdings auch vorgebaut: Die Volksbefragung im März kann ihm Rückenwind verschaffen. Er kann damit die Themenführerschaft an sich reißen.

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