Gebühren dürften demnächst wieder steigen

Die Gebühren, die der Bund kassiert, dürften demnächst wieder angehoben werden. Nach dem Gebührenstopp der alten Regierung im Zug der großen Teuerungswelle im Sommer, sollen die Tarife nun laut der Tageszeitung "Kurier" wieder jährlich angepasst werden. "Zur Abgeltung der Teuerung werden sämtliche Gebühren wie z. B. die Vignette einer jährlichen Valorisierung unterzogen", heißt es demnach im Koalitionspakt.

Anpassung ausgesetzt
In den vergangenen Jahren wurden die meisten Bundesgebühren unregelmäßig angehoben. Von 2000 auf 2001 gab es unter Finanzminister Karl-Heinz Grasser einen großen Preissprung. Die Regierung Gusenbauer einigte sich im Sommer 2007 auf eine jährliche Anpassung teilweise um die Inflation. Dieses Novum wurde heuer wegen der rasant steigenden Inflation gleich wieder ausgesetzt.

Gebührenstopp war "Einmal-Aktion"
Jetzt dürfte es aber wieder zu den laufenden Steigerungen kommen. Aus dem Büro des designierten ÖVP-Finanzministers Josef Pröll heißt es dazu, der Gebührenstopp sei "eine einmalige Maßnahme im Lichte der Inflation" gewesen. Die sei jetzt gedämpfter, und das Hauptaugenmerk der Regierung liege darauf, die Wirtschaftskrise zu bekämpfen.

In welcher Form die Gebühren künftig "valorisiert" werden, haben SPÖ und ÖVP noch nicht ausverhandelt. Ob es eine gesetzliche Automatik wie in Wien gibt, ist offen.