Gedenktag: Aufregung um Rede von Edtstadler

Am 5. Mai findet im Parlament alljährlich der Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus statt. Heuer (bereits am 3. Mai) ist es eine geplante Rede von ÖVP-Staatssekretärin Karoline Edtstadler, die die Opposition kritisiert. Es sei „völlig unüblich, dass eine Regierungspolitikerin am Gedenktag das Wort ergreift“, sagt Liste-JETZT-Klubchef Wolfgang Zinggl.

Nikolaus Scherak, Interims-Chef der Neos, sagt: „Es drängt sich der Verdacht auf, dass für eine Kandidatin der EU-Wahl eine Bühne geschaffen werden soll.“ Denn wenige Wochen später, am 26. Mai, findet die EU-Wahl statt, bei der Edtstadler für die ÖVP kandidiert. Tatsächlich hat in den bisherigen Veranstaltungen nie ein Regierungspolitiker gesprochen.

Ein Sprecher von ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, sagte am Dienstag zu ÖSTERREICH: „Die Staatssekretärin ist in ihrem Verantwortungsbereich für das Mauthausen Memorial zuständig und wurde deshalb eingeladen, bei der Veranstaltung zu sprechen.“ Sie habe auch bereits zugesagt. Es sei fix, dass sie die Rede halten wird.Debora Knob