Ex-Kanzler laut Vertrauten „bereit“ - Mit ÖVP oder eigener Liste?
Es ist das heißeste Gerücht am Wiener Polit-Parkett: Plant Ex-Kanzler Sebastian Kurz ein Comeback? Zumindest hinter den Kulissen wird das innerhalb der ÖVP derzeit eifrig diskutiert. Denn in weiten Teilen der Partei steigt die Skepsis gegenüber der ungeliebten Ampel-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Fest steht: Die Pläne für ein mögliches Kurz-Comeback sind rund um den Jahreswechsel fortgeschrittener als es manchem im Nehammer-Umfeld lieb sein dürfte.
In Niederösterreich, Salzburg und Tirol gibt es mittlerweile mächtige Lager, die eine Rückkehr von Sebastian Kurz unterstützen würden. „Er ist der einzige, mit dem wir derzeit eine Wahl gewinnen könnten“, so ein führender ÖVP-Landespolitiker.
Auch in Wirtschaft und Industrie herrscht eine Kurz-Nostalgie. Dort wünschen sich viele eine schwarz-blaue Regierung (wenn möglich unter einem ÖVP-Kanzler), die ein wirtschaftsfreundliches Programm (ohne Babler-SPÖ) umsetzt.
In diesen Kreisen gibt es auch potenzielle Geldgeber, die ein Kurz-Comeback unterstützen würden – Geld, das die nach der Wahl-Niederlage finanziell angeschlagene ÖVP im Fall einer Neuwahl gut gebrauchen könnte.
Einige Länder loten Kurz- Comeback schon aus
Wie schnell es gehen kann, hat das erste Advent-Wochenende bereits gezeigt. „Da hat sich rund um die Kritik von Johanna Mikl-Leitner an der Ampel und der schlechten Stimmung bei den Verhandlungen über Nacht eine Dynamik entwickelt, wo bereits einige mächtige Landespolitiker herumtelefoniert haben, um ein mögliches Kurz-Comeback auszuloten“, erzählt ein ÖVP-Insider.
Szenario 1: Ampel scheitert Mitte Jänner
Konkret gibt es zwei Szenarien: Das erste, unwahrscheinlichere Szenario ist, dass die Ampel in den nächsten zwei Wochen doch noch scheitert. In der ÖVP geht man davon aus, dass die FPÖ in diesem Fall – aufgrund ihrer guten Umfrage-Daten – auf eine Neuwahl drängen würde. Dass Nehammer bei einer voraussichtlichen Wahl im März/April als Spitzenkandidat antritt, gilt als ausgeschlossen und die Bahn wäre frei für einen Alternativ-Kandidaten.
Ein ÖVP-Grande: „Da kommen derzeit eigentlich nur drei Personen in Frage: Wirtschaftskammer-Generalsekretär und Ex-OÖ-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer, der aber noch zu unbekannt ist, Karoline Edtstadler als Statthalterin für Sebastian Kurz, der viele in der Partei aber misstrauen, oder eben Kurz selbst.“
Szenario 2: Ampel-Crash nach einem Jahr
Wahrscheinlicher ist jedoch das zweite Szenario: Nehammer schafft es trotz aller Widerstände, die Ampel bis Mitte Jänner durchzusetzen und Kanzler zu bleiben. Der Plan der Ampel-Kritiker und Kurz-Befürworter in diesem Fall: Ab der niederösterreichischen Gemeinderatswahl am 26. Jänner, bei der der ÖVP das nächste Minus und der Verlust einiger prestigeträchtiger Bürgermeister droht, würde dann auch „offen Kritik an Nehammer und der Regierung geäußert.“ Mit Wirtschaftskammer- und Wien-Wahl würde sich das „Kritik-Feuer“ das ganze Jahr weiterziehen. Ende 2025 könnte die Ampel-Regierung dann schon wieder Geschichte sein.
Kurz selbst hat eine Rückkehr in die Politik öffentlich bisher (noch) ausgeschlossen. Er ist derzeit höchst erfolgreich in der Privatwirtschaft, alleine mit seinem israelischen Cybersecurity-Startup Dream Security macht er mehr als 125 Millionen Dollar Umsatz, seine SK Management GmbH schrieb 2023 3,9 Millionen Euro Gewinn. Zuletzt trat der 38-jährige Ex-Kanzler jedoch auffallend häufig in Talkshows auf (etwa kurz vor Weihnachten bei „Maischberger“).
Gegenüber Vertrauten meinte Kurz erst unlängst: „Ich bin bereit für ein Comeback.“ Nachsatz: „Wenn man mich fragt.“ Kurz würde jedenfalls mit einer klaren schwarz-blauen Ansage in eine Neuwahl gehen, heißt es aus seinem Umfeld. Das Wahlkampfteam hätte er bereits: Von Ex-Ministerin Elisabeth Köstinger über Ex-Kabinettschef Bernhard Bonelli, Ex-Berater Stefan Steiner bis hin zu Ex-Sprecher Johannes Frischmann arbeitet das ehemalige Team Kurz schon jetzt Tür an Tür im Gemeinschaftsbüro am Stubenring. Eine drohende Anklage sieht man im Kurz-Umfeld nicht als Problem: „Das hat Donald Trump auch nicht geschadet.“
Szenario 3: Kurz tritt mit eigener Liste an
Möglich ist freilich auch noch ein drittes Szenario: Kurz könnte mit einer eigenen Liste bei einer Neuwahl antreten. „Damit würde er noch immer zwischen 15 und 20 Prozent machen und die ÖVP völlig demolieren“, so ein einstiger Kurz-Berater.
In diesem Fall würde die Liste Kurz nach der Wahl ebenfalls mit der FPÖ in eine Koalition gehen – dann allerdings als Juniorpartner. „Wer Kurz kennt, der weiß, dass er als Kanzler zurückkehren will und nicht als Vize.“ Drohender Nachsatz in Richtung ÖVP: „Aber wenn die ÖVP nicht will, ist das immer eine Option. Die finanziellen Mittel hat er jedenfalls.“
