Gemeinsamer Klub nach nächster Wahl

Die FPÖ und das Kärntner BZÖ planen nach der nächsten Nationalratswahl einen gemeinsamen Parlamentsklub. Vorerst wollen "Die Freiheitlichen in Kärnten (FPK)" einen eigenen Klub gründen, da dies laut der Geschäftsordnung des Nationalrates nicht anders möglich sei, weil man bei der vergangenen Wahl nicht gemeinsam kandidiert hat, erklärte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Zwei verschiedene Klubs bringen freilich auch finanzielle Vorteile.

Doppelte Klubförderung
Der Parlamentsklub des Kärntner BZÖ, für den Landesparteichef Uwe Scheuch laut eigenen Angaben schon die fünf nötigen Mandatare beisammen hat, wird Klubförderung erhalten. Dabei handelt es sich unter anderem um einen Sockelbetrag von 1,14 Millionen Euro - die Freiheitlichen und das Kärntner BZÖ erhalten also in Zukunft trotz ihrer Verschränkung beide die Klubförderung, was zwei Klubs rentabler macht als einen gemeinsamen Klub.

Die Details der neuen Zusammenarbeit sollen in einem Verhandlungsgremium, dem "Koalitionsausschuss", geklärt werden. Vorerst wird Scheuch als Chef der "Freiheitlichen in Kärnten" im FPÖ-Bundesparteivorstand vertreten sein. Strache wird wiederum im Landesparteivorstand des (ehemaligen) Kärntner BZÖ sitzen.

"Historischer Moment"
Für Strache ist die Vereinigung mit dem Kärntner BZÖ ein "historischer Moment". 2010 werde ein "wichtiges Jahr", es gebe einige Landtags- und Gemeinderatswahlen zu schlagen. Aufgrund des "systematischen Versagens" von SPÖ und ÖVP brauche Österreich eine "wirklich starke, kräftige und geschlossene Alternative". Man dürfe das Land nicht Rot und Schwarz überlassen, die Österreicher wollten eine dritte Kraft, "die mitspielt um jeden Stockerlplatz von eins bis drei".

Er sei ohnehin nie für eine Spaltung, sondern stets für das "Verbindende" gewesen, betonte Strache. "Die freiheitliche Seele ist wieder komplett."