Entacher gibt sich im Interview kämpferisch. Fayman hat volles Vertrauen.
Ein Sieg auf allen Linien, Montagabend ging Edmund Entacher feiern: Die Berufungskommission im Kanzleramt hat die Absetzung als Generalstabschef für ungültig erklärt.
Der Bruch mit dem SPÖ-nahen Offizier war im Jänner erfolgt: Nachdem sich Darabos wochenlang für ein Freiwilligen-Heer starkgemacht hatte, warnte der General vor einer Kostenexplosion. Am 22. Jänner der Eklat, via profil richtete Entacher dem Minister aus: „Warum soll ich ein neues System einführen, das voller Risiken steckt und bei dem es kein Zurück mehr gibt? Kein vernünftiger Mensch würde das tun.“ Am 24. Jänner enthob Darabos Entacher des Amtes.
Darabos verkehrt jetzt schriftlich mit Entacher
Vergeblich, der General hatte sich einen Anwalt genommen, gewann das Berufungsverfahren. In ÖSTERREICH spricht Entacher von einem „Sieg der Meinungsfreiheit“. Heute in aller Früh tritt er wieder seinen Dienst an.
Doch was passiert jetzt? Darabos will die Reform des Bundesheer in Richtung Berufsheer durchziehen. Ende November startet er dafür Pilot-Projekte, Entacher wird dafür schriftliche Weisungen erhalten. Darabos: „Die Politik muss das Sagen haben, nicht die Militärs.“
Indes ist im Ministerium von einer Entmachtung des Generals die Rede, was im Ministerbüro aber dementiert wird: „Ja, wir müssen die Zentralstellen umbauen, aber aus haushaltsrechtlichen Gründen. Mit einer Entmachtung hat das nichts zu tun.“
Während ÖVP-General Hannes Rauch von einer „Krönung der Pannenserie von Darabos“ sprach, stärkte SPÖ-Managerin Laura Rudas dem Minister den Rücken: Der Reformkurs gehe weiter.
Faymann hat volles Vertrauen
Auch Parteichef und Bundeskanzler Werner Faymann hat weiter volles Vertrauen in Darabos: "Er hat meine volle Unterstützung und mein Vertrauen."
Ganz anders sieht das natugemäß die Opposition. Nach FPÖ und BZÖ hat am Dienstag auch der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz den Abgang des Ministers verlangt. "Es reicht", so Pilz.
"Melde mich bei Darabos"
ÖSTERREICH: Was sagen Sie zu Ihrem Comeback als Generalstabschef?
EDMUND ENTACHER: Dass es ein Sieg der Meinungsfreiheit ist. Ich hatte mir ja nichts zuschulden kommen lassen.
ÖSTERREICH: Also ein Freispruch erster Klasse?
ENTACHER: Das heißt in diesem Fall Bescheid. Ja, ich bin außerordentlich glücklich darüber.
ÖSTERREICH: Was passiert denn jetzt?
ENTACHER: Ich bin als Generalstabschef ab sofort wieder eingesetzt und werde mich beim Minister zum Dienst melden, wie sich das gehört.
ÖSTERREICH: Ihr Büro in der Rossauer Kaserne haben Sie ja noch.
ENTACHER: Ganz stimmt das nicht, ich wurde ja in der Zwischenzeit versetzt – das Büro war unbenützt.
ÖSTERREICH: Aber ist Ihr Verhältnis zum Minister nicht völlig zerrüttet?
ENTACHER: Nein, das sehe ich nicht so. Ich hatte zu Minister Darabos immer ein korrektes Verhältnis. Ich habe auch immer korrekt gearbeitet – und ich sehe auch keinen Grund, warum das nicht weiterhin so funktionieren soll.
ÖSTERREICH: Jetzt will aber der Minister weiter sein Berufsheer vorbereiten. Was tun Sie, wenn Sie von ihm entsprechende Befehle erhalten?
ENTACHER: Wenn es Weisungen gibt, werde ich sie selbstverständlich befolgen. Eines sage ich aber gleich dazu: Über die Frage, ob es in Österreich eine Wehrpflicht geben soll oder nicht, darüber entscheidet kein General, ja nicht einmal ein Minister. Darüber entscheidet allein der Gesetzgeber – also das Parlament.
ÖSTERREICH: Ihr Amt als Generalstabschef läuft bis Februar 2013. Wollen Sie bis dahin wirklich bleiben?
entacher: Ja, das ist korrekt. Ich erreiche aber arithmetisch die Pension im Dezember 2012. Und das wird wohl auch der Zeitpunkt sein, an dem ich in Ruhestand trete.
Österreich: Wann sehen Sie den Minister wieder?
Entacher: Dienstag früh, wenn ich mich wieder zum Dienst melde.
