Generals-Aufstand gegen Spindelegger

„Das Heer darf nicht ausgehungert werden“, sagte ÖVP-Chef und Finanzminister Michael Spindelegger am Freitag im Ö1-Morgenjournal. Seitdem ist der Teufel los und die Generäle befinden sich im offenen Aufstand gegen den Finanzminister. Denn er hatte das jüngste Sparpaket angeordnet: „Ich bin über die Aussage des Finanzministers fassungslos“, sagte Generalstabschef Othmar Commenda am Freitag. Am Samstag legte er in ÖSTERREICH nach: „Der Minister hat eine rote Linie überschritten.“ Neben Commenda nahmen weitere ranghohe Kommandanten und Militärchefs der Länder Spindelegger ins Kreuzfeuer.

SPÖ-Strategen jubeln über Fehler des ÖVP-Chefs

Auch Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) schoss scharf gegen den ÖVP-Chef: Dessen Aussage habe beim Heer nur Kopfschütteln ausgelöst. Auch persönlich ist er auf den Regierungskollegen schlecht zu sprechen: „Sauer ist zwar keine politische Kategorie, die Irritation ist aber schon groß.“

Der Rest der SPÖ hüllt sich in Schweigen, grinst aber zufrieden. Denn Spindelegger hat es mit einem einzigen Satz geschafft, das ÖVP-dominierte Offizierkorps zu verärgern. „Das war wie ein aufgelegter Elfer für uns“, so ein SPÖ-Stratege.

Auch die FPÖ reibt sich die Hände. Sie darf bei der Personalvertretungswahl des Heeres Ende November mit satten Gewinnen rechnen.

Fischer lädt Unteroffiziere zur Aussprache ein

Am Samstag schaltete sich auch Bundespräsident Heinz Fischer als Oberkommandierender des Heeres ein: Er nannte zwar aus Staatsräson Spindelegger nicht beim Namen, lud aber die Unteroffiziersgesellschaft zu einer persönlichen Aussprache ein. Die Unteroffiziere hatten am Donnerstag in einem offenen Brief den Sparkurs für das Heer kritisiert.

Wolfgang Fürweger

"Minister hat rote Linie überschritten"

Generalstabschef Othmar Commenda führt den offenen Aufstand der Generäle an.

ÖSTERREICH: Sie haben eine Lawine ausgelöst …
Othmar Commenda: Warum? Nur weil ich gesagt habe, was die Wahrheit ist?

ÖSTERREICH: Fordern Sie Spindeleggers Rücktritt?
COMMENDA: Das kann ich nicht. Ich will mich nicht in Parteipolitik einmischen, aber ein Minister, der so etwas sagt und ganz genau weiß, worum es geht …

ÖSTERREICH: Heißt das, Spindelegger hat eine rote ­Linie überschritten?
Commenda: Das hat er ganz sicher getan. Ich verstehe nicht, was ihm da eingefallen ist.

ÖSTERREICH: Haben Sie den Aufstand angeordnet?
Commenda: Das brauche ich nicht. Wir beurteilen und dann wird marschiert.