Geplänkel zwischen Kurz und Abgeordneten

Eine persönliche Note hat die Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss erhalten. Auf die Frage, ob Kurz jemals den Austausch von Journalisten etwa im ORF betrieben habe, reagierte NEOS-Mandatar Helmut Brandstätter - einst Chefredakteur des "Kurier" - aufgebracht auf das Nein. Kurz sage die Unwahrheit, sagte er, und drohte mit Gericht.

SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer hatte Kurz gefragt, ober dessen Umfeld frei nach der Aussage im Ibiza-Video - "zack, zack, zack" - Journalisten im ORF habe austauschen wollen. "Ich glaube, das ist eine Unterstellung", antwortete der Bundeskanzler und: "Ich habe dazu absolut keine Wahrnehmung." Klar sei allerdings, dass der politisch besetzte Stiftungsrat Entscheidungen träfe. Gerade Krainer müsse wissen, wie die Führung des ORF gewählt wird.

Natürlich habe man aber eine Meinung, ob ein Journalist objektiv sei oder nicht, fügte Kurz in Richtung Brandstätter an. Bei diesem sei er nicht überrascht gewesen, dass er zu den NEOS wechselte. Woraufhin der angesprochene Ex-Chefredakteur in Rage geriet und sich zur Geschäftsordnung meldete: "Diese Debatte können wir gerne führen!" Er, Brandstätter, wisse sehr wohl von politischen Begehrlichkeiten in Medien.

"Das ist die Unwahrheit und wenn er will, können wir das gerne vor Gericht austragen", meinte Brandstätter in Richtung der Auskunftsperson Kurz. Eine Antwort des angesprochenen Bundeskanzlers ließ der Ausschussvorsitzende, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) nicht mehr zu. "Nein, das geht nicht."