Sparplan: Pflegeheime statt Spitäler

Mit einem "Masterplan Gesundheit“ will Hans Jörg Schelling, Präsident des Hauptverbands der Sozialversicherung die Spitalskosten in den Griff bekommen. Stattdessen soll es mehr Geld für Prävention und Pflege geben.

"Akutbetten umwandeln 
in Pflegeeinrichtungen“

Neun Punkte präsentierte Schelling und die Chefin der Wiener Gebietskrankenkasse, Ingrid Reischl, vom Ausbau der Prävention bis zu Maßnahmen für chronisch Kranke. Sprengstoff bergen drei Punkte:

● Restrukturierung der Spitäler: Zwar soll kein Spital geschlossen werden, aber: "Überkapazitäten im Bereich der Akutbetten sind nach Bedarf in Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen umzuwandeln.“

● Im Bereich der Landesspitäler ist es "dringend notwendig, sich auf einen Konsolidierungskurs zu verständigen“.

● Alle Finanzmittel sollen in einen Topf fließen. "Der kann vom Hauptverband, bei der Gesundheitsagentur oder sonst einer Stelle liegen“, so Schelling.

Der Plan bedeutet Rückenwind für SPÖ-Gesundheitsminister Alois Stöger: "Wer sich nicht an die Ziele hält, bekommt die Hälfte der Mittel nicht“, sagt er.

11 Milliarden Euro kosteten die Spitäler bereits 2009
Die Situation ist dramatisch: Niemand weiß, wie viel Schulden die Spitäler haben. 2009 betrugen die Spitalskosten bereits elf Milliarden Euro, 50 Prozent davon zahlen die Kassen, 15 der Bund. Aber das Sagen haben die Länder – was sich jetzt ändern soll: "Die Befindlichkeiten der Politiker sind mir nicht so wichtig wie die der Versicherten“, so Schelling. Er will eine große Gesundheitskonferenz 2011, bis zum nächsten Finanzausgleich 2013 wird dann verhandelt. Ein harter Brocken, meint Reischl: "Die Reform braucht eine Verfassungsänderung.“ Trotzdem soll sie 2014 in Kraft treten.

Geteilte Reaktionen
Unterschiedliche Reaktionen rief der "Masterplan Gesundheit" in den Bundesländern hervor. Überraschende Zustimmung wurde in Niederösterreich laut. BZÖ und Grüne begrüßen die Pläne zur Spitalsreform ebenfalls.