Gesundheitsministerin Rendi-Wagner angelobt

Kaum von den Parteigremien bestellt, ist die neue Gesundheits- und Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner am frühen Mittwochnachmittag gleich von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt worden. Rendi-Wagner bringe für beide Bereiche "die besten Voraussetzungen mit", betonte das Staatsoberhaupt.

Nach einem kurzen Gespräch hinter der Tapetentür enthob Van der Bellen Sozialminister Alois Stöger von der zwischenzeitlichen Verwaltung der Gesundheits- und Frauenagenden, die durch den Tod von Sabine Oberhauser notwendig geworden war. Gleichzeitig ernannte der Bundespräsident Rendi-Wagner zur neuen Ministerin, für die verantwortungsvolle Aufgabe wünschte er "alles Gute". Vor den Augen von Kanzler Christian Kern (SPÖ), Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) und Minister Thomas Drozda (SPÖ), leistete das neue Regierungsmitglied das Gelöbnis mit Handschlag und der Formel "Ich gelobe". Danach wurden die entsprechenden Dekrete unterschrieben.

Er habe Rendi-Wagner gestern Abend zu einem langen Gespräch getroffen und sich überzeugen können, dass man eine "selbstbewusste, erfolgreiche Frau" als neue Ministerin begrüßen dürfe. Wie es der Zufall wolle, finde die Angelobung am Frauentag statt - das Versprechen der Gleichberechtigung sieht Van der Bellen "noch nicht eingelöst", wie er betonte. Als Problemfelder nannte Van der Bellen etwa die Einkommensunterschiede, die Gläserne Decke und die besondere Armutsgefährdung von Alleinerzieherinnen. Dies zu ändern, sei "Aufgabe von uns allen", Rendi-Wagner werde in ihm einen Verbündeten finden.

Die neue Ministerin freute sich auf die Zusammenarbeit, man habe im Bereich der Frauenpolitik noch sehr viel vor. Sie werde sich nicht nur am Frauentag sondern an jedem Tag dafür einsetzen, dasselbe gelte für die Gesundheitspolitik. Als erstes werde sie nun in ihr Ministerium fahren und sich mit den Mitarbeitern zusammensetzen. Außerdem wird sie die Veranstaltung zum Frauentag im Ressort eröffnen.

Van der Bellen überreichte Rendi-Wagner noch einen Blumenstrauß, bevor er zu einem kurzen Empfang in sein Büro bat. Begleitet wurde die neue Ministerin u.a. von ihren beiden Töchtern und Ehemann Michael, der das Kabinett von Kanzleramtsminister Drozda leitet.

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Gesundheitsministerium: klassisch rot

Das Gesundheitsministerium war vor der schwarz-blauen Wende ein klassisch rotes Ressort. Unter Alfred Gusenbauer (SPÖ) blieb das Ministerium dann zunächst noch bei der ÖVP, Werner Faymann (SPÖ) holte es schließlich im Tausch mit dem Justizressort wieder zur Sozialdemokratie zurück, wo es auch jetzt noch angesiedelt ist.

Als eigenes Ministerium wurde die Gesundheit erstmals 1972 geführt, erste Ressortchefin war Ingrid Leodolter (SPÖ). Unter Franz Vranitzky (SPÖ) kehrte der Gesundheitsbereich 1997 wieder ins Sozialministerium zurück und blieb bis 2003 dort. Seit der Führung Maria Rauch-Kallats (ÖVP) in der schwarz-blauen Koalition ist es wieder ein eigenständiges Ressort.

Rauch-Kallat hatte erstmals auch zusätzlich die Frauenagenden über. Diese Verantwortung hatte auch die kürzlich verstorbene Sabine Oberhauser (SPÖ) ab dem 18. Mai 2016, und auch ihre Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner bleibt für beide Bereiche zuständig.