Die grüne Ministerin Leonore Gewessler ist gerade dabei, ihr Mega-Ressort neu aufzustellen.
Wien. Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – so der etwas sperrige Name des neuen „Mega-Ministeriums“. Die grüne Ministerin Leonore Gewessler ist dieser Tage vor allem damit beschäftigt, ihr Riesen-Ressort umzukrempeln, die genaue Struktur ist nach wie vor in Arbeit.
Feststeht aber bereits, dass Gewesslers Ministerium sechs bis sieben Sektionen haben wird, zwei – wohl Klima und Abfallwirtschaft – wandern aus dem Ressort von Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) zu ihr. Und: Gewessler richtet erstmals eine eigene „Radabteilung“ ein. Die frühere Chefin der Umweltschutzorganisation Global 2000 will, wie sie am Freitag verriet, eine eigene Organisationseinheit für Fahrradfahrer und Fußgänger installieren. Denn für diese beiden Gruppen ist im Regierungsprogramm eine „Offensive für aktive, sanfte Mobilität“, sprich, eine Besserstellung im Straßenraum, vorgesehen.
Gewessler holt parteilosen Experten als Unterstützung
„Neue Radkultur“. Konkret wollen ÖVP und Grüne die Straßenverkehrsordnung (StVO) auf Benachteiligungen des Radfahrens und Zufußgehens durchforsten und diese beseitigen. Mit u. a. finanziellen Anreizen sowie besseren Radwegen und Abstellmöglichkeiten soll der Radverkehrsanteil bis 2015 von bisher 7 auf 13 % erhöht werden.
Gewessler gab außerdem bekannt, dass sie sich für die Führung ihres Megaressorts Unterstützung geholt hat: Die Ministerin macht den bisherigen Sektionschef für Infrastrukturplanung und -finanzierung, Herbert Kasser, zum Generalsekretär. Sie habe sich bewusst dazu entschieden, dafür keine politische Besetzung vorzunehmen.
