Glawischnig mit 96 % wiedergewählt

Die Grünen haben am Sonntag beim Bundeskongress in Graz Geschlossenheit demonstriert und Eva Glawischnig mit einem unerwartet hohen Ergebnis von 96 Prozent als Bundessprecherin wiedergewählt. Sie bekam 216 von 225 gültigen Stimmen, Gegenkandidaten gab es keine. Das Ergebnis sei ein "neuerliches Geschenk" und ein "besonderer Ausdruck" davon, dass man gemeinsam an einem Strang ziehen und die bevorstehenden Wahlen gewinnen wolle, erklärte die Parteichefin vor Journalisten.

Super Ergebnis
Glawischnig hatte die Funktion der Bundessprecherin im Oktober 2008 von Alexander Van der Bellen interimistisch übernommen, nachdem dieser nach der Nationalratswahl abgetreten war. Bei ihrer ersten Wahl im Jänner 2009 hatte sie ein Ergebnis von 97,4 Prozent erreicht. Für Sonntag hatte sie sich die Latte eigentlich bei 80 Prozent plus gelegt - was weit übertroffen wurde. Von 228 abgegebenen Stimmen waren drei ungültig, auf Glawischnig entfielen 216. Das Ergebnis sei ihr nicht so wichtig gewesen wie die Ergebnisse bei den Landtagswahlen in der Steiermark und in Wien, meinte sie auf die Frage, ob die 96 Prozent eine Erleichterung für sie seien. Trotzdem sei das Votum etwas besonderes, da es für die Grünen ein "unüblich hohes" sei.

Gefragt, ob sie künftig etwas anders machen wolle, verwies Glawischnig darauf, dass am Samstag beim Bundeskongress der Wunsch nach mehr Zuspitzung oder Verständlichkeit in der Sprache geäußert wurde. Man befinde sich, etwa was die Öffnung der Partei nach außen betrifft, mitten im Umbau. 2011 soll auf Bundesebene eine Statutenänderung stattfinden. Die Autonomie der Wiener Bezirkgruppen ist davon laut Glawischnig übrigens nicht betroffen, dies sei Sache der Wiener Landesversammlung.

Vor der Abstimmung hatte sich Glawischnig in ihrer Rede auf die Regierung eingeschossen und etwa die "Mutlosigkeit" bei der Krisenbewältigung kritisiert. Im Hearing erwarteten sie wenige und freundliche Fragen. Schon vor der eigentlichen Wahl gab es dann stehende Ovationen und Jubelrufe für die Parteichefin.

Gewählt wurden auch insgesamt fünf Mitglieder des Vorstands, wobei alles beim Alten bleibt. Andreas Parrer wurde als Bundesfinanzreferent bestätigt. Für die zwei für Frauen vorgesehenen Plätze kandidierten die stellvertretende Bundessprecherin Maria Vassilakou und die Wiener Gemeinderätin Sigrid Pilz. Sie erreichten rund 85 bzw. rund 88 Prozent. Bei den Männern gab es vier Kandidaten für zwei Plätze. Der Nationalratsabgeordnete Peter Pilz und der Vorarlberger Landeschef Johannes Rauch wurden als Mitglieder wiedergewählt - Pilz setzte sich gegen Rauch in einer Stichwahl um den ersten Platz mit 50,2 Prozent durch, Rauch gewann die Wahl um den zweiten Platz schließlich mit fast 81 Prozent.

Zwei eingebrachte Resolutionen wurden außerdem einstimmig beschlossen. In der ersten wird Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (V) wegen seiner Aufsichtsratstätigkeit im deutschen Atomstrom-Konzern RWE zum Rücktritt als Nationalratsabgeordneter aufgefordert. Weiters verurteilten die Grünen den "Sprengstoffanschlag" auf ein Grazer Asylheim und forderten "schonungslose Aufklärung". Am Samstag drehte sich der Parteitag um die Themen "Raus aus Öl" und "Grüne Wege aus der Wirtschaftskrise".