Glawischnig träumt von der Hofburg

Die Grünen wollen bei kommenden vier Landtagswahlen ihre Erfolgsserie fortsetzen und die FPÖ nachhaltig von der Macht fernhalten. Diese Devise hat Bundessprecherin Eva Glawischnig am Sonntag beim Bundeskongress ihrer Partei in Wien ausgegeben. Die Grünen Fantasien gingen aber noch weiter: Ein Schlenker Glawischnigs Richtung Hofburg sorgte für lang anhaltenden Applaus.

Der frühere Bundessprecher Alexander Van der Bellen hat sich beim Grünen Bundeskongress am Sonntag vom Zuspruch für eine Kandidatur bei der Bundespräsidentenwahl im Frühjahr 2016 geschmeichelt gezeigt. Die Entscheidung über ein Antreten ließ er aber weiterhin offen, fünf bis sechs Monate zuvor sei der richtige Zeitpunkt dafür.

Ziel: Zuwächse bei Landtagswahlen
Es sei ihr politisches Ziel, die Runde der Länder komplett zu machen, sagte Glawischnig unter Verweis auf die 2015 bevorstehenden Wahlen im Burgenland, der Steiermark, Oberösterreich und Wien. Die Grünen müssten in Österreich weiter zur gestaltenden Partei werden, sagte sie und warnte vor dem erneuten Drängen der FPÖ an die Macht. "Wenn man Schaden von diesem Land abwenden will in Zukunft, dann darf man die Freiheitlichen nie wieder regieren lassen."

Glawischnig sprach vom wachsenden Vertrauen der Bevölkerung in die Grünen, mit dem man behutsam umgehen müsse. Es gehe um die Glaubhaftigkeit der politischen Konzepte vom Umwelt- und Klimaschutz über Unbestechlichkeit und "saubere Hände" bis zur Kompromisslosigkeit im Bereich der Menschenrechte und der Flüchtlingspolitik. "Bleiben wir ungeduldig", sagte sie.

Schnaps-Wette
Als Beispiel für mangelnde Glaubwürdigkeit nannte Glawischnig den "situationselastischen" Umgang der SPÖ mit ihrer eigenen Frauenquote. Im Jahr 2006 habe der damalige SP-Chef Alfred Gusenbauer mit seinem grünen Gegenüber Alexander van der Bellen um eine Flasche steirischen Schnaps gewettet, dass seine Partei im folgenden Jahr die 40-Prozent-Hürde nehmen würde - was bis heute aber nie geschafft wurde.

Bekommen habe Van der Bellen den Schnaps nie. "Du, vielleicht schickt ihn dir Gusenbauer dann in die Hofburg", sagte sie zu ihrem Vorgänger an der Parteispitze, der eine verbindliche Äußerung zu einer möglichen Kandidatur bisher verweigert hat. Begeisterter Applaus war die Folge. "Das war eindeutig", meinte Glawischnig.

Antrag gegen TTIP
Am Programm stand am Sonntag noch ein Antrag "für fairen und vernünftigen Handel", in dem die Bundesregierung zu Aktivitäten gegen das EU-USA-Abkommen TTIP und andere Freihandelsabkommen aufgefordert wurde. Zu Wort meldete sich dazu die deutsche EU-Mandatarin Ska Keller, die die wachstumsorientierte europäische Handelspolitik kritisierte. Zum Abschluss sollte ein Antrag zur Stärkung von Frauen in der Politik angenommen werden.