Golan: Baldige Einigung mit UNO erwartet

Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) erwartet "in den nächsten Tagen" eine Einigung mit den Vereinten Nationen über den Abzug der österreichischen Blauhelm-Soldaten vom Golan. Die UNO habe zuletzt den 31. Juli als Stichtag angeboten. Damit seien die Verhandlungen aufgenommen worden, sagte Spindelegger. "Wir halten Verträge ein", so der Vizekanzler am Dienstag, "aber wir bitten auch andere, uns entgegenzukommen, wenn es um Details geht."

Fidschi-Inseln sollen Österreichs Mandat übernehmen
Die Reputation Österreichs werde nicht durch den Abzug selbst, sondern erst dann infrage gestellt, wenn es zu keiner Einigung mit der UNO komme, konstatierte Spindelegger. Er rechne aber fest mit einer solchen. Derzeit werde über Einzelheiten verhandelt. "Wir wollen auch gewährleisten, dass ein neuer Truppensteller, nämlich die Fidschi-Inseln, das Mandat geordnet übernehmen kann." Wann die nächsten Soldaten vom Golan nach Österreich zurückkehren würden, sei Sache des Verteidigungsministeriums, sagte Spindelegger. Zu rechnen sei damit in den kommenden Tagen.

Den Abzug an sich verteidigte der Vizekanzler: "Wir haben immer angekündigt, dass es für uns schwierig wird, das Mandat aufrecht zu halten, wenn das Waffenembargo fällt." Nun sei das Embargo seitens der EU gefallen, und auch die USA hätten angekündigt, den gegen den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad kämpfenden Rebellen Waffen zu liefern. "Daher ist es jetzt der folgerichtige Schritt zu sagen, dann gehen wir, weil wir nicht mehr als Neutrale zwischen den Konfliktparteien stehen können, und die Konflikte spielen sich ja in der Zone ab. Daher war es eine richtige Entscheidung."