Rechtes Umfeld
Graf bekommt Drohanrufe und -briefe
15.01.2009
Seit den Vorwürfen, der Dritte Nationalratspräsident umgebe sich mit Rechten, hat die Polizei ein Auge auf sein Haus.
Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf beklagt sich nach den Rechtsradikalismus-Vorwürfen gegen seine Mitarbeiter über Drohanrufe. Grafs Wohnung wird bereits seit seiner Angelobung bewacht im Rahmen des Streifendienstes. Die zuständigen Beamten sind nach den Ereignissen der letzten Tage noch einmal dafür sensibilisiert worden.
Polizeistreifen für Wohnung
Personenschutz erhalten nur der
Bundeskanzler und der Bundespräsident. Außerdem sind bei
Nationalratssitzungen routinemäßig Kriminalbeamte in Zivil anwesend. Für die
Nationalratspräsidenten ist dagegen kein Personenschutz vorgesehen. Einzig
Grafs Wohnung wird seit der Angelobung am 28. Oktober bewacht.
Eier-Attacken auf Grafs Haus
Einem Mitarbeiter Grafs zufolge sind
zuletzt Drohanrufe, -briefe und -mails eingegangen bei ihm selbst und bei
den Mitarbeitern. Außerdem hat es nach den Medienberichten über Bestellungen
beim rechtsradikalen Internet-Versand Aufruhr Attacken mit Farbe und Eiern
auf das Haus des Dritten Präsidenten gegeben.
Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat daher empfohlen, auch mit privater Briefpost sorgsamer umzugehen und verdächtige Zusendungen im Parlament scannen zu lassen.