Stiftungsaffäre

Graf: Rapport  bei Strache

24.05.12, 23:36

Strache hat den 3. NR-Präsidenten Graf zu sich bestellt.

Spät, aber doch: In der unappetitlichen Stiftungsaffäre hat sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache für Martin Graf in die Debatte geworfen. In ÖSTERREICH stellte Strache dem FP-Rechtsausleger einen Persilschein aus. Aber nur vorläufig: Er gehe davon aus, dass Graf vor Gericht entlastet werde – sonst müsse man die Frage eines Rücktritts neu bewerten. Indes wird der Druck auf Graf größer, die Grüne Eva Glawischnig will die NR-Geschäftsordnung so ändern, dass Graf abgewählt werden kann. Die SPÖ zeigt sich aufgeschlossen, allein ÖVP-Klubchef Kopf ist skeptisch. Doch auch der 2. NR-Präsident Neugebauer fordert Graf – nach einem Telefonat mit ihm – auf, „alles auf den Tisch zu legen“.

Graf hatte einer betagten Wienerin dazu geraten, ihr Vermögen in eine Stiftung einzubringen, Graf sitzt im Stiftungsvorstand. Die Frau hat keinen Zugriff mehr auf ihr Vermögen, stattdessen kaufte die Stiftung einen Hausanteil, den sie an Grafs Bruder vermietete.

Strache: "Alles ist entkräftet"
ÖSTERREICH: Was sagen Sie zu den Vorwürfen gegen Graf?
Heinz-Christian Strache: Ich habe mit Martin Graf ein Gespräch gehabt – er konnte alles glaubhaft entkräften.

ÖSTERREICH: Kein Rücktritt?
Strache: Wenn an den Vorwürfen etwas dran gewesen wäre, dann hätte man das erwägen müssen. Er hat aber alles entkräftet. Ich habe aber darauf Wert gelegt, dass es eine Regelung im Sinne der betagten Dame gibt.

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ÖSTERREICH: Wie sieht die aus?
Strache: Es ist ein Verfahren anhängig. Ich gehe davon aus, dass in den nächsten zwei Monaten gerichtlich festgestellt wird: Graf ist nichts vorzuwerfen. Dann wird er den Stiftungsvorstand verlassen.

Österreich: Und wenn es das Gericht anders sieht? Ist dann ein Rücktritt fällig?
Strache: Dann hätte man es neu zu bewerten. Ich gehe aber nicht davon aus.

ÖSTERREICH: Aber ist nicht zumindest die Optik fatal?
Strache: Nein, Frau Meschar wollte ja eine Stiftung. Und Martin Graf hat sich nicht persönlich bereichert.

Glawischnig: "Erbschleicherei"
ÖSTERREICH: Sie wollen Martin Graf abwählen.
Eva Glawischnig: Natürlich, wir werden den Antrag, der eine Abwahl von Nationalratspräsidenten ermöglichen soll, erneut einbringen.

ÖSTERREICH: Dazu brauchen Sie SPÖ und ÖVP.
Glawischnig: Ja, besonders die ÖVP ist gefordert, die Graf ja in dieses Amt gewählt hat.

Österreich: Wie sehen Sie die Affäre?
Glawischnig: Bei aller Vorsicht: Es besteht der Verdacht von Kleinkorruption, in die mehrere FPÖ-Funktionäre verwickelt sind. Das hat ja schon den Anschein von Erbschleicherei.

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