Grasser-Show bei Westi-Prozess

Eine Stunde ist Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser im Prozess gegen seinen vormaligen politischen Weggefährten Peter Westenthaler als Zeuge befragt worden. Es ging dabei um eine Drittschuldner-Klage der Finanzprokuratur gegen die österreichische Fußball-Bundesliga und um eine vom Nationalrat genehmigte Förder-Million, die den Bundesliga-Vereinen zur Nachwuchsforcierung zukommen sollte.

Video: So erschien Grasser zum Prozess:

 Westenthaler soll dieses Geld widmungswidrig verwendet und damit einen außergerichtlichen Vergleich mit der Finanzprokuratur finanziert haben. Grasser konnte demgegenüber keinen Zusammenhang zwischen diesen beiden Vorgängen erkennen. Diese Komplexe seien "als zwei getrennte Themen gesehen und behandelt worden".

 "Ich habe bis heute keine Wahrnehmung dazu, dass Geld zweckwidrig verwendet wurde", gab Grasser zu Protokoll. Der Ex-Finanzminister versicherte, er sei als zuständiger Ressortchef nicht in die außergerichtliche Streitbeilegung mit der Bundesliga involviert gewesen. Westenthaler habe ihn zwar über die Drittschuldner-Klage informiert. Es habe sich dabei um einen "Routineakt der Finanzprokuratur" gehandelt, "die versucht, Geld einzutreiben". Er, Grasser, habe dieses Thema in weiterer Folge an den Chef der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, delegiert und sich damit persönlich nicht mehr befasst.
 

Zum Zustandekommen des Vergleichs bemerkte Grasser: "Ich bin davon ausgegangen, dass das Doktor Peschorn mit Peter Westenthaler ausverhandelt hat." Dass sein Kabinettschef Matthias Winkler in diese Gespräche eingebunden gewesen sein soll, konnte Grasser nicht aufklären. Entsprechende Fragen seien an Winkler zu richten, der am 13. Jänner aussagen soll, beschied der frühere Finanzminister dem Gericht.

Kein Verständnis für den Prozess
Grundsätzlich bemerkte Grasser, dass er die Möglichkeit gehabt hätte, als Ressortchef auf die Steuerschuld der Bundesliga überhaupt zu verzichten. Insofern verstehe er die Anklage nicht: "Wenn wir die Steuerschuld streichen hätten wollen, hätten wir sie einfach gestrichen." Wenn die Anklagebehörde davon ausgehe, dass es einer Subvention in Höhe von einer Million Euro bedurft habe, um die Probleme der Bundesliga zu beseitigen, "macht das keinen Sinn". Hätte die Politik nämlich befunden, dass es im Sinne des Fußballs sei, von der offenen Forderung der Finanzprokuratur abzusehen, "hätte ich das Einvernehmen des Bundeskanzlers gesucht und wäre damit in die Regierung gegangen. Ich bin mir recht sicher, dass es diesen Beschluss gegeben hätte."

Grasser verwies im Zusammenhang damit auf das damalige Budgetvolumen von 60 Milliarden Euro: "Da ist eine Million immer noch viel Geld, aber doch im 0,0 Promille-Bereich."

Am Ende seiner Befragung sagte er dann wirsch: "Haben Sie noch eine Frage, oder wollen Sie weiter meine Zeit verschwenden?". Dann verließ er das Gericht.
 

Nächste Seite: Der LIVE-TICKER zum Nachlesen