Graz: KPÖ will mit Grünen und SPÖ regieren

Die Grazer KPÖ wird nach ihrem überraschenden Wahlsieg bei der Gemeinderatswahl am 26. September nun mit den Grünen und der SPÖ in "vertiefende Sondierungsgespräche" gehen, wie es KPÖ-Chefin Elke Kahr am Mittwoch bei einer Pressekonferenz formulierte. Das seien noch keine Koalitionsverhandlungen, aber in zehn Tagen könnten diese Gespräche zu Verhandlungen werden. Kahr sowie Judith Schwentner (Grüne) und Michael Ehmann (SPÖ) wollen eine "neue Kultur" im Rathaus pflegen.

Neuer Stil im Rathaus

Alle drei Politiker brachten äußerst gute Laune mit in das kurzfristig anberaumte Pressegespräch. Kahr sagte, dass in den vergangenen Wochen mit allen Parteien Gespräche geführt wurden und es "nicht verwunderlich" sei, dass es mit den Grünen und der SPÖ die meisten Überschneidungen gab. "Wir wollen in jedem Fall einen neuen Stil im Rathaus, eine demokratischere Kultur und einen freundlicheren Stil", so Kahr.

Die Grazer ÖVP sei für die Kommunistin trotz der Turbulenzen in Wien noch eine vertrauenswürdige Partei: "Die Stadtpolitik habe die Arbeit in ihren Bereichen gut gemacht", lobte Kahr. Darum will man auch keine Partei im Stadtsenat beschneiden, das zähle auch zur angestrebten neuen Kultur. Die Zeichen deuten damit nun auf Kahr als Bürgermeisterin und Schwentner als Vizebürgermeisterin hin, obwohl die KPÖ-Chefin vor der Wahl stets gemeint hatte, dass der zweitstärksten Partei das Vizebürgermeisteramt zustehe. Das gelte zwar noch immer, sagte sie auf Nachfrage, aber ein entsprechender Wunsch sei bei Kurt Hohensinner (ÖVP) in den Gesprächen "nicht erkennbar gewesen". Daher sei es nun gut, wie es nun sei, so Kahr. Sie würde sich freuen, wenn Schwentner Vizebürgermeisterin wird.